Gebrauchsmuster - Wer kennt sich aus oder kann mir eine Kanzlei empfehlen?

[admiral]

Guten Tag,

Ich stelle Taschen für Motorräder her. Prinzipiell sind diese mit einfachen ausgelaserten, gebogenen Blechen und Winkeln am Motorrad befestigt.
Raketentechnik ist das nicht…..
Ich frage mich in wieweit so banale gebogene Winkel etc schützenswert sind.
Ob man sie überhaupt schützen kann und in wieweit die verändert sein müssen wenn die mir jemand kopiert.

Vielleicht kann jemand auch einen Fachanwalt nennen dann kläre ich das mit diesem ab.

Besten Dank schonmal für Antworten.

[admiral]

Ja sorry, Gebrauchsmuster soll es heißen

[kreien]

So was machen Patentanwälte, das ist eine Welt für sich. Lass dich dazu unbedingt professionell begleiten – das kostet bei einer deutschen Anmeldung übrigens relativ schnell vierstellig.

Gerade bei den Gebrauchsmustern ("kleines Patent") wird ja nur seitens des DPMA eingetragen und nicht geprüft. Die eigentliche Prüfung des Schutzrechts veranlasst dann im Streitfall der Prozessgegner im Rahmen der Zerstörung des gewerblichen Schutzrechts. Deswegen, ist es bei Gebrauchsmustern ganz besonders wichtig, dass eine professionelle Recherche und Beschreibung des Schutzrechts stattfindet.

Wichtig 1: Denk auch an eine Abgrenzung zu Design-Patenten (vormals Geschmacksmuster), diese sind manchmal die bessere Variante.

Wichtig 2: Es besteht auch die Möglichkeit der Gebrauchsmusterabzweigung im Rahmen einer Patentanmeldung – Erfinderhöhe und kein neuheitsschädliches Verhalten unterstellt.

Wichtig 3: Denke an die Neuheitsschonfrist von sechs Monaten hinsichtlich Benutzung oder Veröffentlichung. Du kannst nicht Jahre später dein Produkt anmelden.

[Wolkenspiel]

Sowas lohnt sich selten. Du musst bedenken, dass du dann gegen jeden Verstoß auch vorgehen musst. Ohne Aussicht auf Erfolg und mit viel monetärem Einsatz. Sowas macht meist keinen Sinn.

[kreien]

Ich glaube hier liegt eine Verwechslung von Markenrecht und Patentrecht vor. Eine Benutzungspflicht oder gar Benutzungsschonfrist gibt es bei Patenten nicht – bei Marken ist das ganz anders. Gleichwohl gibt es bei Patenten andere existenzbedrohende Aspekte. Wer in einem Schreiben das Wort "Schutzrechtswarnung" liest, sollte wissen, dass dieses Wort Lebensläufe umschreibt und auch enden lässt.

[Wolkenspiel]

Aber du bist der einzige, der hier von Patenten und Marken spricht. Es geht um einen Gebrauchsmusterschutz.

[kreien]

Das Gebrauchsmuster wurde früher "kleines Patent" genannt. Gebrauchsmuster und Patente folgen sehr ähnlichen Eintragungsverfahren, beide gewerblichen Schutzrechte werden in der Patentrolle des DPMA abgebildet. Die Gebrauchsmusterabzweigung im Rahmen einer Erzeugnis-Patentanmeldung ist ein üblicher Verfahrensweg. Marken folgen einer abweichenden Rechtsgrundlage und werden in der Markenrolle des DPMA abgebildet.

Ich habe deswegen auf die Begriffe Marken und Patente abgestellt, weil es bei Patenten und Gebrauchsmustern keine Benutzungspflicht oder gar Benutzungsschonfrist gibt. Bei den Marken mit ihren Nizza-Klassen sieht das anders aus.

Ich selbst bin kein Freund von reinen Gebrauchsmustern als schwaches ungehärtetes Recht und würde diese im Rahmen einer Patentanmeldung interimsweise abzweigen. Ich bin selbst Einzelerfinder, konnte aber leider aufgrund des Merkmals Verfahrenspatent keine Gebrauchsmusterabzweigung vornehmen.

Funfact am Rande: Von der Patentanmeldung bis zum Erteilungsbeschluss beim DPMA sind ca. acht Jahre vergangen und fünfstellige Verfahrenskosten entstanden. Die zweite Patentanmeldung ist seit ca. zehn Jahren beim DPMA in Prüfung.

[absence]

Wollte @admiral gerade jemanden empfehlen und stolpere... gibt es hier gar keine persönlichen Postfächer?

[Wolkenspiel]

Doch, aber dafür ist eine Plusmitgliedschaft erforderlich. Als Amazonprofi wirst du sicher die paar Euro übrigen haben.
Und Empfehlungen helfen in einem Forum jedem, deshalb schreibt man hier. Warum ist das so geheim?

[admiral]

War nicht früher ein „Marken“ - Anwalt hier im Forum unterwegs. Der hatte meine damaligen Sachen angeschaut, weiß den Namen aber nicht mehr, könnte 10 Jahre her sein.
Den hatte ich jedenfalls beauftragt.
Damals ging es jedenfalls um Geschmacksmuster und er hatte mir dann abgeraten da Geld zu versenken.

Ich kann natürlich auch googeln oder meine Rechtschutz fragen wen die eventuell empfehlen.
Was dann eher zweite Wahl für mich wäre.

[Roemer]

Es gibteine RechtsschutzV, die Beratung bezahlt ?

[monami]

War nicht früher ein „Marken“ - Anwalt hier im Forum unterwegs. Der hatte meine damaligen Sachen angeschaut, weiß den Namen aber nicht mehr, könnte 10 Jahre her sein.

RA Kraus Marken- und Wettbewerbsrecht.

Kann ich empfehlen. Seine Beratung war sehr gut und er wird auch für mich neue Sachen (Marken) prüfen. Geschmacksmuster sind so ne Sache....

[admiral]

Es gibteine RechtsschutzV, die Beratung bezahlt ?

Hab ich nicht geschrieben

[kreien]

War nicht früher ein „Marken“ - Anwalt hier im Forum unterwegs.

Gebrauchsmusteranmeldungen sind denen der Patentanmeldung sehr ähnlich bzw. werden abgezweigt. Das ist Sache von Patentanwälten, die auch eine ganz andere Ausbildung haben (erst ein Ingenieur- oder naturwissenschaftliches Studium und danach Jura, vgl. https://kandidatentreff.de/2018/03/ausb ... entanwalt/) und beim DPMA zugelassen sind. Diese Suche hilft dir einen passenden Vertreter zu finden: https://www.patentanwalt.de/de/patentanwaltssuche.html.