Abmahnung von Uncle Sam trotz ausverkauften Artikel?

[SVen0]

Hallo,

angenommen ein Onlineshop erhält eine Abmahnung von der Marke Uncle Sam, da im Onlineshop ein ausverkaufter Artikel namens Soulland Sam Hoodie gelistet ist, also ein Kapuzenpullover der dänischen Marke Soulland namens "Sam", wobei der Name "Sam" von Uncle Sam markenrechtlich geschützt ist.
In der Abmahnung steht drin das der Onlineshop widerrechtlich den Artikel angeboten hat, aber dies stimmt nicht, da stand lediglich der Name "Soulland Sam Hoodie" und darunter "Artikel ist leider ausverkauft." ohne Angabe eines Preises und ohne Bestellmöglichkeit.

Ich denke das somit die Abmahnung nichtig sein dürfte, was meint ihr?
Die Unterlassungserklärung ist aber seitens des Onlineshops kein Problem, ohne Kostenübernahme versteht sich.

[bcksbx]

Du hast Dich bezüglich der Angelegenheit schon im Netz umgesehen?
Ein Link von vielen:
https://www.it-recht-kanzlei.de/markenv ... namen.html

[SVen0]

ja, diese Seiten hatte ich schon gegoogelt

in diesem Fall hier geht es darum, das der beklagte Artikel gar nicht angeboten (da ausverkauft) wurde, leider findet man dazu im Netz keinen passenden anderen Fall
darüber hinaus stand der Markenname "Soulland" vor der Modellbezeichnung "Sam", das Produkt ist daher ziemlich eindeutig nicht als "Uncle Sam" Produkt identifizierbar.

[sendiX]

"der Onkel" spielt in Sachen Abmahnwahn-Keule in derselben Liga wie Elgo, äh, Lego-Klemmbausteinchen...

Grüsse von Frau Streisand.

Und um auch etwas sinnvolles beizutragen: defintiv dagegen vorgehen! Viel Erfolg (ernst gemeint!).

[fossi]

Naja. Ich sehe das ein wenig anders.
Es ist doch vollkommen wurscht, ob entsprechender Artikel gerade ausverkauft ist, oder nicht.

Adidas wirbt auch nicht für deren Shop, indem sie Artikel von Nike Puma etc auf ihre Seite stellen und diese auf ausverkauft setzen.

Es wurde (wohl unbewusst) mit einem Markennamen geworben und so Kunden in einen Shop gelockt. Leider schützt Unwissenheit bekanntweise nicht vor Strafe.

Vielleicht kann man mit ganz viel lieb gucken und Entschuldigung die Strafe noch ein wenig drücken, oder Argumente anbringen "es handelt sich um einen Modellnamen", aber vermutlich läufts auf ein kleines Lehrgeld raus.

[sendiX]

äh, der Markenname ist doch "Uncle Sam", und nicht nur "Sam" - ob wohl "Uncle Ben's" dann auch keine Shirts mit eigenem Logo/Namen verkaufen darf?

Ja, Markenklassen, ich weiss, aber manche sichern sich ja auch alles, ich kann bestimmt kein 'Volkswagen' als Chipssorte oder Kartonfirma anmelden?!

[fossi]

Falsch.
Die Geissens-Sippe hat sich bereits Anfang der 90er verschiedene Wortmarken für die Bekleidungsklasse eintragen lassen, u.a. einfach "SAM", also ohne "Uncle". Siehe https://register.dpma.de/DPMAregister/m ... 2004517/DE

[bauti]

Ich hatte mal einen ähnlichen Fall (Artikelname von einer anderen Marke geschätzt) und habe meinen Lieferanten (Markenhersteller) um Hilfe gebeten. Der hat dann alles erledigt.

[sendiX]

Die Geissens-Sippe hat sich bereits Anfang der 90er verschiedene Wortmarken für die Bekleidungsklasse eintragen lassen, u.a. einfach "SAM", also ohne "Uncle".

er hat das böse G-Wort gesagt...

Aber der TS hat doch eine Abmahnung für sein "Sam" von "Uncle Sam" bekommen?! Verwirrend...

Apropos Markenrecherche: Wenn jemand eine Marke nicht verlängert, und sich ein Dritter diese dann sichern will (und auch nutzt, in derselben Branche wie der ursprüngliche Inhaber), darf mMn "der alte" die Martke nicht mehr nutzen, vor allem nicht mit (sowieso nichtssagenden) (R), oder`verstehe ich das falsch?

[Roemer]

"Sam" ist nicht schützbar, da Vorname. Das würde sogar das Patentamt merken.
Was wurde denn nun wirklich abgemahnt.

Edit
Ich sehe gerade den Link. War das Patentamt also mal wieder komplett blind.
Na gut, ich sehe es etwas anders als der Anwalt im Link.
Teile der Gegenseite keck mit, daß spätestens vor Gericht Aufhebung des Markenschtzes beantragt wird.

[fossi]

@Roemer: Falsch. "SAM" ist geschützt!
Entsprechende Eintragung habe ich bereits weiter oben verlinkt.

Siehe https://register.dpma.de/DPMAregister/m ... 2004517/DE

[bauti]

Ich kenne mich zwar wirklich nicht aus bei dem Thema, aber kann es sein dass nur "SAM" großgeschrieben als Marke eingetragen ist und deshalb das mit dem Vornahmen nicht gilt?

[fossi]

Die Groß- und Kleinschreibung spielt bei Prüfung der Verwechslungsgefahr von Wortmarken keine Rolle.

EuG Urteil vom 03.12.2015 T-105/14 > https://dejure.org/dienste/vernetzung/r ... t=T-105/14

[degraf]

Siehe https://register.dpma.de/DPMAregister/m ... 2004517/DE

Alter Schwede, passt ja wie Faust auf´s Auge:

Schutzdauer der Marke verlängert: 02.02.2021

Wenn da mal nicht jemand "aufgewacht" ist

[fossi]

Wieso aufgewacht?

Die Marke wurde 1991 angemeldet, alle 10 Jahre muss verlängert werden > 2001 > 2011 > 2021.
Ich kann da nichts Besonderes erkennen.

[degraf]

Das Datum?
Alle 10 Jahren Abmahnwelle?

[regalboy]

Das Datum?
Alle 10 Jahren Abmahnwelle?

Eher dauerhaft und alle 10 Jahre wird halt verlängert.

[SVen0]

hat wohl nun doch ein OLG eingesehen: https://dejure.org/dienste/vernetzung/r ... 0W%2010/21

außerdem:
Ein weiterer Markeninhaber der Wortmarke „Sam“ in der Bundesrepublik Deutschland ist die spanische Firma Las Cabras 2015 S.L. mit der DPMA Registernummer 302018114474, DPMA-Aktenzeichen 3020181144748 in der Klasse 25 „Bekleidungsstücke“. Somit ist nicht klar, ob der Abmahner oder die Firma Las Cabras 2015 S.L. für die Vertretung der Marke „Sam“ zuständig ist.

Was meint ihr, merkwürdig das es für "Sam" gleich 2 verschiedene Markeninhaber Einträge (derselben Kanzlei) in der Klasse 25 gibt.
Damit könnte man doch auch die Abmahnung abwehren, weil die Zuständigkeit nicht geklärt ist wer denn nun der eigentliche Markeninhaber ist....

https://register.dpma.de/DPMAregister/m ... 2004517/DE
https://register.dpma.de/DPMAregister/m ... 1144748/DE

Ein Testkauf fand übrigens nicht statt (da der Artikel ausverkauft gelistet war und die Artikelseite nur über Google erreichbar war). Wieso wird von Abmahnern überhaupt ein Testkauf durchgeführt, wenn eine Abmahnung auch ohne Testkauf durchgeführt werden kann?

[fossi]

Schwein gehabt.
Dann ging die Sache wohl als reine Modellbezeichnung durch. Hätte auch anders kommen können.

Wieso wird von Abmahnern überhaupt ein Testkauf durchgeführt, wenn eine Abmahnung auch ohne Testkauf durchgeführt werden kann?

Testkäufe werden oft durchgeführt, wenn man z. B. Fälschungen vermutet. Generell ist das aber nicht nötig. Eine Abmahnung wegen Markenrechtsverstoss kann man auch ohne Testkauf durchführen. Da reicht ein einfacher Ausdruck oder Speicherung als PDF vom entsprechenden Angebot.

[sendiX]

Der Deutsche hat auch eine internationale Marke eingetragen, der Spanier nicht.

Und vor einem Jahr wurde (ebenfalls beim Deutschen) die Marke teilweise gelöscht nach §48.

Der Spanier hat erst zum Jahreswechsel 2018/19 eingetragen, also relativ frisch...

Komisch irgendwie alles.