Exportverbot für medizinische Schutzausrüstung

[bcksbx]

Guten Tag,

am 4. März hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie in einer Anordnung (BAnz AT 04.03.2020 B1), mit sofortiger Wirkung, die Ausfuhr und die Verbringung bestimmter medizinischer Schutzausrüstung aus der Bundesrepublik Deutschland untersagt. Gemäß der Anordnung sind folgende Produkte betroffen: Schutzbrillen/Visiere, Gesichtsschutzschilde (Face shields), Mund-Nasen-Schutz-Produkte (OP-Masken/chirurgische Masken), Filtering Face Pieces Klasse 2 (FFP2)-Masken, Filtering Face Pieces Klasse 3 (FFP3)-Masken, Schutzkittel, Schutzanzüge und Handschuhe. Genauere Spezifikationen und Informationen entnehmen Sie bitte der genannten Anordnung, der Bundesanzeiger Website (Veröffentlichungsdatum 04.03.2020 auswählen, Titel „Anordnung von Beschränkungen im Außenwirtschaftsverkehr mit bestimmten Gütern“) oder den Seiten des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle.
Bei Fragen können Sie das Bundesamt unter den dort genannten Kontaktdaten auch direkt erreichen.

Wir weisen darauf hin, dass Sie als Verkäufer auf Amazon.de verpflichtet sind, sich an die einschlägigen Gesetze, Verordnungen und die Amazon Richtlinien zu halten. Wir bitten Sie deshalb, Ihre Versandeinstellungen für Ihre aus Deutschland versendeten Produkte zu aktualisieren, damit diese Produkte ausschließlich an Kunden in Deutschland versendet werden.
Sollten Sie das Programm „Versand durch Amazon“ nutzen, so bitten wir Sie Ihre Versandeinstellungen für die betroffenen Produkte entsprechend zu aktualisieren.

Weitere Informationen zur Änderung der Versandeinstellungen finden Sie beispielsweise auf folgenden Seller Central Hilfeseiten:

Versandeinstellungen für regionenspezifischen Versand
„Versand durch Amazon“-Export, im Absatz „Produkte oder Länder aus dem EU-Versand- und Exportprogramm ausschließen“
Lagerbestand im Marktplatz-Land Programmrichtlinie

Mit freundlichen Grüßen
Amazon Services Europe

Ganz ehrlich, das könnten die doch selbst global machen, oder?

[Technokrat]

Sowas ähnliches kam heute von eBay ja auch.

Ist eben die Strategie, nur den Marktplatz zur Verfügung zu stellen. Auf der anderen Seite die Händler aber so zu gängeln, dass schon Kartellbehörden aufwachen. Würde ja auch nicht funktionieren, wenn es dort nur noch Abzocke gäbe. Natürlich versucht man sich der Verantwortung zu entziehen, wobei in dem Fall ist es vielleicht auch nachvollziehbar.

Ich hab z.B. Vollsicht-Schutzbrillen zum Schutz vor physischer Beschädigung der Augen. Natürlich können die von besorgten Bürgen auch gegen das Virus, die Grippe, oder um noch cooler auszusehen aufgesetzt werden. Mir ist tatsächlich nicht ganz klar, ob die darunter fallen. Wenn ich es schon nicht so sicher weiß, woher sollen eBay oder Amazon das wissen? Und eigentlich schützen ja generell alle Brillen ein bissel...

Ich gehe davon aus, dass es schon Klassifizierungen gibt, der Input liegt am WE an.

[pille]

Aber Deine Brillen sind doch eher Arbeitsschutz und nicht medizinisch. Oder?

[Technokrat]

Prinzipiell sind sie als Arbeitsschutz hergestellt worden, können aber natürlich auch zweckentfremdet werden. Ich muss mir bei Gelegenheit mal die genannten genauen Spezifikationen und Informationen antun. Wahrscheinlich geht es da um größere Mengen und nicht um ne Handwerker-Schutzbrille in einem Einzelpaket. Das ist ja kaum kontrollierbar.

[koshop]

Das ist ja mal wieder ein toller Schnellschuß. Keiner weiß genau welche Produkte drunterfallen, weil die Beschreibung viel zu allgemein gehalten ist. Und so ein einseitiges Export-Verbot kommt garantiert gut an bei unseren europäischen Nachbarn. Wenn dann in Deutschland irgendwas fehlt, dann brauchen wir dann im Ausland gar nicht erst anfragen.
Sowas muss man doch auf EU-Ebene regeln. Sonst sitzen die einen auf Schutzmasken, die sie nicht brauchen, im nächsten Land haben sie keine Kittel aber einen Überschuss an Einmalhandschuhen usw.
Ehrlich gesagt war ich der naiven Meinung, dass es für so einen Fall fertige Pläne und jetzt lacht mich nicht aus - Notfallvorräte gibt. Immerhin wurde so ein Fall wie jetzt ja eigentlich seit Jahren erwartet.

[hkhk]

ich weiß von einem Kollegen, der bei der Feuerwehr ist. Die haben Anfang 2020 ca. 1.000.000 OP Mundschutzmasken entsorgt, da das MHD lange überschritten war. Die Masken wurden damals wg. SARS angeschafft.

[Technokrat]

Jo, nach dem ersten Durchlesen der Spezifizierung und Erläuterungen bin ich nicht wirklich schlauer. Ich denke ich halte mich an den Herstellungsgrund und schaue erstmal, wie sich das entwickelt, ob überhaupt Bestellungen aus dem Ausland kommen. Normalerweise sind das eher Ladenhüter.

Es wird bei der Verordnung ja mit spitzen Fingern auf die EU-gezeigt, und dort fehlende Konzepte moniert. Erinnert mich irgendwie an die Kündigungswellen in den Verlagen, als es immer einen Stuhl weniger gab

[koshop]

ich weiß von einem Kollegen, der bei der Feuerwehr ist. Die haben Anfang 2020 ca. 1.000.000 OP Mundschutzmasken entsorgt, da das MHD lange überschritten war. Die Masken wurden damals wg. SARS angeschafft.

Ist aber auch ein bisschen schlechte geplant. Man kann doch bestimmte Sachen bevorraten und dann regelmässig die Sachen verwenden und dann die Lücken mit neuer Ware aufstocken.

[pille]

Wo kann man bei Amazon einstellen "der eine Arikel" darf nur in DE verkauft werden. Alles andere aber weiterhin EU weit. Weiß das einer?

[welpe]

Per Versandvorlage.