Wie "Nachbau" einer Marke anbieten?

[Zierfischprofi]

Hallo und schönen guten Tag,

es gibt einen Fisch, auf dessen Phantasienamen der Züchter eine Marke angemeldet hat. Jetzt hat einer meiner Haus- und Hofzüchter diesen Fisch nachgezüchtet. Wir kann ich den wohl rechtssicher anbieten ohne die Marke zu verletzen?

Geht vielleicht "Zierfisch ähnlich Marke XYZ" oder "Zierfisch sieht aus wie Marke XYZ"? Oder darf der Markenname gar nicht fallen?

MfG
Oliver

[hkhk]

Oder darf der Markenname gar nicht fallen?

So ist es!

[miezekatze]

Jetzt hat einer meiner Haus- und Hofzüchter diesen Fisch nachgezüchtet. Wir kann ich den wohl rechtssicher anbieten ohne die Marke zu verletzen?

Das sollte sich dein Züchter eigentlich vorher überlegt haben.

Geht vielleicht "Zierfisch ähnlich Marke XYZ" oder "Zierfisch sieht aus wie Marke XYZ"? Oder darf der Markenname gar nicht fallen?

Ich kenne mich nicht 100% aus aber bin mir sehr sicher das das grundsätzlich nicht erlaubt ist. Überleg mal andere Beispiele ala "Smartphone ähnlich Iphone". "Dacia Auto ähnlich BMW". Wenn das ganze nicht sogar irreführend ist zusätzlich zur Markengeschichte.

Wobei das ganze hier sich vermutlich nur aufs Aussehen bezieht, dazu mit Lebend Tieren. Da solltest du evtl mal den Markenanwalt hier im Forum (Name fällt mir nicht ein) anhauen oder sonst einen Spezialisten in die Richtung. Aber wie anfangs erwähnt, was sagt dein Züchter dazu? Evtl informiert der sich auch anwaltlich für dich.

[Zierfischprofi]

Danke für die Antworten. Dann lasse ich den Namen weg, ist nicht schlimm.

[fossi]

Da solltest du evtl mal den Markenanwalt hier im Forum (Name fällt mir nicht ein) anhauen oder sonst einen Spezialisten in die Richtung

RA Peter Kraus
memberlist.php?mode=viewprofile&u=4947

Oder darf der Markenname gar nicht fallen?

In dem Fall ist es mit Sicherheit nicht erlaubt!

Es gibt kein generelles Verbot.
Bei Zubehörteilen darfst du z.B. einen "Sitzbezug passend für Ferrari" bewerben.
Dann muss aber deutlich erkennbar sein das es sich um keinen "Ferrari-Sitzbezug" handelt.

Aussagen wie "ähnlich / fast gleich / sieht aus wie" sind aber nicht erlaubt.
Nur weil die Aldi-Küchenmaschine warm macht und rührt, darf diese noch lange nicht als "Küchenmaschine wie Thermomix" angeboten werden.

[sendiX]

Angebote wie "kein $marke" sind übrigens auch unzulässig!

[Roemer]

Du kannst prüfen lassen, ob der Name überhaupt schützbar war. Das wird von den Sachbearbeitern im Markenamt nicht geprüft. Fischbezeichnungen sind z.B. nicht schützbar. Genauso wenig wie Hund, Katze, Maus .....

[regalboy]

Du kannst prüfen lassen, ob der Name überhaupt schützbar war. Das wird von den Sachbearbeitern im Markenamt nicht geprüft. Fischbezeichnungen sind z.B. nicht schützbar. Genauso wenig wie Hund, Katze, Maus .....

Er meint ja nicht Hund, Katze, Maus sondern z. B. bei einer Katze den von mir gerade ausgedachten Namen Kölner Römer Katze für die spezielle Züchtung.

[Roemer]

grinsel .... das meinte ich. Städtenamen sind auch nicht schützbar und darf jeder nutzen. Also Köln Römer Katze darf jeder nutzen auch wenn das hat jemand eintragen lassen

[Dog-Toy (R.I.P.)]

Genauso wenig wie Hund, Katze, Maus .....

Nicht ganz.... einer hat es geschafft.... https://ezfg.de/markenschutz/ - und setzt den auch ziemlich konsequent durch.....
Also ich verkaufe viel Rassehundezubehör... aber nix mit den 3 Buchstaben..... obwohl es tolle Hunde sind...

[Roemer]

Ob einer es "geschafft" hat, entscheidet im Zweifel (Streitfall) der BGH.

[Dog-Toy (R.I.P.)]

Ja... aber das müßten andere durchziehen. Nur trau dich blos nicht einen XXX-Kalender zu verkaufen.... außer du willst bis zum BGH...

[RA Peter Kraus]

Eine Marke kann auch nachträglich (nach Eintragung) dadurch schutzunfähig werden, dass der Begriff zur Gattungsbezeichnung wird.

Aber ich gebe den Vorrednern recht: Streit ist hier vorprogrammiert (und müsste sich lohnen; Prozeßkostenrisiko gern mal fünfstellig).

[regalboy]

Eine Marke kann auch nachträglich (nach Eintragung) dadurch schutzunfähig werden, dass der Begriff zur Gattungsbezeichnung wird.

Aber ich gebe den Vorrednern recht: Streit ist hier vorprogrammiert (und müsste sich lohnen; Prozeßkostenrisiko gern mal fünfstellig).

Das ist ja krass.
Je mehr Werbung und Marketing ich betreibe und je größer ich werde, um so mehr muss ich fürchten, dass ab diesem Zeitpunkt all meine Anstrengungen umsonst waren?

Hast du da ein Beispiel aus der Vergangenheit?

[Roemer]

Tempo !
Aber das Markenzeichen bleibt ja geschützt.

Wortmarken zu schützen bringt nicht viel. Daher wird vor Eintragung auch so gut wie gar nicht vom Amt geprüft.

[regalboy]

Tempo !
Aber das Markenzeichen bleibt ja geschützt.

Wortmarken zu schützen bringt nicht viel. Daher wird vor Eintragung auch so gut wie gar nicht vom Amt geprüft.

Das heißt man dürfte das eigene Billig-Papier-Taschentuch bewerben mit: Tempo Tuch, 25x10 Stück?

[Roemer]

Seit knapp 20 Jahren ist sogar grundsätzlich vergleichende Werbung erlaubt.
Auf (m)eine Taschentuchverpackung würde ich Tempo aber lieber nicht draufschreiben. Für den drohenden Krieg fehlt mir das Kleingeld. Außerdem profitiert aus Marketingsicht in der Regel das Original.

[RA Peter Kraus]

Das ist ja krass.
Je mehr Werbung und Marketing ich betreibe und je größer ich werde, um so mehr muss ich fürchten, dass ab diesem Zeitpunkt all meine Anstrengungen umsonst waren?

Nein. Man muss nur aufpassen, dass das Markenwort nicht für die ganze Gattung, also für jedes Produkt (egal von welchem Hersteller/welcher Marke) verwendet wird.

Das Problem hatte z.B. Sony mit seinem "Walkman". Der Ausdruck wurde in manchen Ländern zum Synonym für "tragbares elektronisches Tonwiedergabegerät" und verlor deswegen dort seinen Markenschutz - in anderen Ländern hingegen nicht.

Ähnliche Probleme hatte - glaube ich - "Rollerblade".

[regalboy]

Das ist ja krass.
Je mehr Werbung und Marketing ich betreibe und je größer ich werde, um so mehr muss ich fürchten, dass ab diesem Zeitpunkt all meine Anstrengungen umsonst waren?

Nein. Man muss nur aufpassen, dass das Markenwort nicht für die ganze Gattung, also für jedes Produkt (egal von welchem Hersteller/welcher Marke) verwendet wird.

Aber das hat man doch nicht einfach unter Kontrolle als Hersteller?

"Googlen" dürfte auch so ein Fall sein?

[roman]

Aber das hat man doch nicht einfach unter Kontrolle als Hersteller?

Es kommen ja immer wieder Fälle an die (empörte) Öffentlichkeit in denen Goliath (irgendein riesiger Konzern) David (irgendein kleiner/lokaler Hersteller/Dienstleister) rechtlich belangt.
Das ist ja nicht weil der Konzern den kleinen Nischenanbieter als Gefahr sieht, sondern weil der Konzern u.a. darauf achten muß dass seine Marke aufgrund laufender Verwässerung mal nicht irgendwann sogar zu einem Gattungsbegriff verkommt.

"Googlen" dürfte auch so ein Fall sein?

Nicht zufällig steht im Duden daher:

googeln = mit Google im Internet suchen, recherchieren