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BMU: Verpackungsgesetz - Start des Verpackungsregisters LUCID

Verfasst: 6. Sep 2018 13:39
von fossi
Das Verpackungsregister Lucid ist seit heute online.
Wer lizenzpflichtige Verpackungen in Umlauf bringt,
muss sich anmelden und dafür zahlen!


Bild
Bundesministerium für Umwelt etc hat geschrieben: Start des Verpackungsregisters LUCID:
Mehr Transparenz sorgt für mehr Fairness bei Sammlung und Recycling



Pressegespräch zum Start des Verpackungsregisters LUCID
Bis zum 1. Januar 2019 sind Hersteller verpflichtet, sich über dieses Portal mit ihren Stammdaten und den durch sie vertriebenen Markennamen zu registrieren. Damit wird erkennbar, ob sie ihre Produktverantwortung ernst nehmen.

Vier Monate vor Inkrafttreten des Verpackungsgesetzes ist das Verpackungsregister LUCID online gegangen. Alle, die verpackte Waren für den privaten Endverbraucher in Deutschland erstmalig in Verkehr bringen, müssen dort bis zum 1. Januar 2019 registriert sein. Die Registrierung ist ab jetzt möglich. Damit wird für jeden erkennbar, ob ein Hersteller seine Produktverantwortung für seine Verpackungen ernst nimmt. Hersteller, die nicht registriert sind, dürfen ihre verpackte Ware ab dem 1. Januar 2019 nicht mehr verkaufen. Das System der Produktverantwortung sorgt dafür, dass die Sammlung und das Recycling von Verpackungen von denen bezahlt wird, die die Verpackungen in Umlauf bringen.

Bundesumweltministerin Svenja Schulze: "Wir produzieren in Deutschland zu viel Plastikmüll. Das wollen wir ändern, indem wir überflüssiges Plastik vermeiden und dafür sorgen, dass Verpackungen klüger und ökologischer gestaltet werden. Das, was wir nicht vermeiden können, muss mehr als bisher recycelt werden. Mit dem Verpackungsgesetz setzen wir höhere Recyclingquoten. Außerdem sorgen wir dafür, dass mehr Transparenz in Sammlung und Recycling der Verpackungsabfälle kommt. Die Zentrale Stelle und das neue Verpackungsregister LUCID tragen dazu bei, dass die Kosten künftig fair auf alle Verursacher verteilt werden. Manche Produzenten, die sich bisher vor ihrer Verantwortung gedrückt haben, werden sich dann womöglich zum ersten Mal Gedanken machen müssen, wie sie sparsamer und ökologischer verpacken können."

Ziel ist es, dass künftig endlich alle Hersteller ihrer erweiterten Produktverantwortung nachkommen und für die Entsorgung und das Recycling ihrer Verpackungen bezahlen. Dies gilt unabhängig davon, ob die Produkte in den jeweiligen Verpackungen online oder im stationären Ladengeschäft vertrieben werden. In der Vergangenheit hatten einige Hersteller sich als "Trittbrettfahrer" nicht an den Kosten des Systems beteiligt.

Die neue Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister hat viele Aufgaben bei der Umsetzung des Verpackungsgesetzes zentralisiert und sorgt so für mehr Effizienz. Nach der Veröffentlichung einer Orientierungshilfe zur Bemessung des recyclinggerechten Designs von Verpackungen und der Konkretisierung der Pflichten durch den Katalog systembeteiligungspflichtiger Verpackungen folgt nun der Start des Verpackungsregisters LUCID.

Gunda Rachut, Vorstand der Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister: "Mit dem frühzeitigen Start des Registers – bereits vier Monate vor Inkrafttreten des Verpackungsgesetzes – geben wir allen Unternehmen die Möglichkeit, sich schon jetzt auf die neuen Vorgaben einzustellen. Gerade kleine Unternehmen sollen ausreichend Zeit bekommen, um die Vorgaben des Verpackungsgesetzes reibungslos bis zum offiziellen Inkrafttreten des Gesetzes umsetzen zu können."

Möglich ist die Registrierung ab sofort über die Website der Zentralen Stelle Verpackungsregister. Verpflichtete Unternehmen müssen sich künftig über dieses Portal mit ihren Stammdaten und den durch sie vertriebenen Markennamen registrieren. Das Verfahren ist schlank ausgestaltet und nimmt circa 10 bis 15 Minuten in Anspruch. Die Firmen- und Markennamen der registrierten Unternehmen sind künftig über das Verpackungsregister LUCID öffentlich für alle sichtbar, so dass nicht nur die Zentrale Stelle Verpackungsregister, sondern zum Beispiel auch Verbraucher künftig die Möglichkeit haben, Hersteller und Händler auf die Übernahme Ihrer Verantwortung zu überprüfen.
Link zum Verpackungsregister: https://www.verpackungsregister.org

Quelle: https://www.bmu.de/PM8076

Re: BMU: Verpackungsgesetz - Start des Verpackungsregisters LUCID

Verfasst: 6. Sep 2018 18:04
von fossi
Fragen und Antworten zum neuen Verpackungsregister: https://www.tagesschau.de/wirtschaft/ve ... q-101.html

Re: BMU: Verpackungsgesetz - Start des Verpackungsregisters LUCID

Verfasst: 6. Sep 2018 19:18
von Rex
/-(x) Einfach nur abwählen diese ganzen Ökoaffen /-(x)

Wir beschließen die Chinahändler zu besteuern.
Im selben Jahr dann natürlich noch etwas beschließen was nur die Deutschen Hersteller/Inverkehrbringer betrifft.
(Oder EU-weit? Bin gerade zu faul zum Googeln)
Klasse!

Langsam ist das Maß echt voll. Auch wenn man sich die Historie des ganzen mal anschaut.
Bis 2005 gab es ein Monopol auf den Grünen Punkt. Dann hat man diesen quasi Zwang "Grüner Punkt" abgeschafft und Wettbewerb im Dualen System eingeführt. Nun führt man wieder eine Zentrale Stelle ein. Wo paar Bürokraten durchgefüttert werden.
Idiotie in ihrer Vollendung.

Was mich auch stört sind nichtmal die Kosten an sich, sondern die ganze Herangehensweise.
Privatperson bezahlt Steuern - bekommt dafür die ganzen Annehmlichkeiten Sozialleistungen, Schule, Universitäten, Kindergeld, Kindergärten, Bibliotheken, Schwimmbäder, Kultur, ÖPNV als All Inklusive Paket komplett bzw. bezuschusst
Wir Unternehmer zahlen doch auch Mehrwertsteuer, Körperschaftssteuer, Gewerbesteuer, Einkommenssteuer - warum gibt es für uns solche Nippes Leistungen nicht auch All Inklusive?
Auf jeden Produktkarton und jeder Versandverpackung, also in jedem Verkauf sind die oben genannten Steuern doch drin. Wenn ich viele Produktverpackungen Herstelle, Verkaufe ich i.d.R. auch viel und bezahle mehr der oben genannten Steuern.

Bei ~50 Mrd.€ Haushaltsüberschuss in Q1+Q2/2018 und im ganzen Jahr wohl über 100 Mrd.€ Haushaltsüberschuss muss es doch drin sein, dass mal 1 Mrd. € für diesen ganzen Verpackungsmist übrig ist und uns Unternehmer dann nicht weiter behelligt.
Jährlich 20+ Mrd.€ für die Flüchtlinge haben wir schließlich auch.

/-(x) Kotzt mich richtig an sowas. Da merkt man auch irgendwo keine richtige Wertschätzung wo die Regierung mal erkennt das Unternehmer für den wirtschaftlichen Erfolg und das Deutschland aktuell sogut dasteht verantwortlich sind.
NEIN lieber wieder irgend eine mistige Gängelung beschließen!

Re: BMU: Verpackungsgesetz - Start des Verpackungsregisters LUCID

Verfasst: 6. Sep 2018 20:41
von Technokrat
Wenn die Hersteller nicht von sich aus den Verpackungsmüll reduzieren?

Manchmal schaue ich mir nach dem Auspacken einen Produkts den wahren Verpackungsberg an der dann daneben liegt und frage mich, ob das wirklich sein muss, teilweise ist das schon absurd viel Verpackung für ein Produkt.

Oftmals sind die Verpackungen auf dem Transportweg durch Plastiküberzieher bis Luftpolsterfolien zusätzlich geschützt, damit das Produkt im Laden immer noch frisch aussieht. Die Plastiküberzieher sieht der stationäre Kunde gar nicht. Im Prinzip reicht aber auch ein Seidenpapier zwischen den Produkten im Karton, um Kratzer, Schaber etc. zu verhindern.

Natürlich nervt mich die Bürokratie auch, aber im Moment reicht doch die Registrierung und die Abführung der Kosten, die man eh hat (sofern man sich bislang nicht davor gedrückt hat). Ich habe mich ehrlich gesagt noch gar nicht wahnsinnig mit dem Thema beschäftigt und melde mich dort erst an, wenn die die ersten Monate ohne schlimmen Pannen hinbekommen haben.

Es ging hier ja schonmal rum, dass man zwar seine Verpackungsmengen für die Produktverpackungen führt, aber ich habe noch nie gehört, dass jemand ernsthaft Probleme bekommen hat, wenn er seine Mengen falsch oder gar nicht gemeldet hat. Wohlgemerkt, es geht vorrangig um Produktverpackungen von Herstellern.

Dein Flüchtlingsgebashe finde ich armselig.

Re: BMU: Verpackungsgesetz - Start des Verpackungsregisters LUCID

Verfasst: 6. Sep 2018 21:26
von ReginaSF
Vom Verpackungsregister zum generellen Weltschmerz. Sollte gar das Verpackungsregister die Mutter aller Probleme sein?

Re: BMU: Verpackungsgesetz - Start des Verpackungsregisters LUCID

Verfasst: 6. Sep 2018 21:44
von Technokrat
Rex hat geschrieben: 6. Sep 2018 19:18Wir Unternehmer zahlen doch auch Mehrwertsteuer, Körperschaftssteuer, Gewerbesteuer, Einkommenssteuer - warum gibt es für uns solche Nippes Leistungen nicht auch All Inklusive?
Auf jeden Produktkarton und jeder Versandverpackung, also in jedem Verkauf sind die oben genannten Steuern doch drin. Wenn ich viele Produktverpackungen Herstelle, Verkaufe ich i.d.R. auch viel und bezahle mehr der oben genannten Steuern.
Das klingt auf den ersten Blick verlockend.
Es geht um Verringerung von Verpackungsmüll. Findest Du den Fehler selbst?

Re: BMU: Verpackungsgesetz - Start des Verpackungsregisters LUCID

Verfasst: 6. Sep 2018 22:14
von xMerchant
Es geht doch nur darum, dass man kontrollieren kann, wer sich um die Registrierung und Zahlung drückt. Bisher war das nicht möglich. Von daher finde ich es nicht schlecht. Aktuell zahlen nur die Deppen (so wie ich), die Gefahr als Nichtzahler aufzufallen lag bisher bei nahe 0, das ist ab 01. Januar 2019 vorbei. Mag vielleicht auch eine Erklärung für die Nervenkrise manches Onlinehändlers sein.

Ich habe mal irgendwo die Zahl gelesen, wie viel mehr Verpackungsmüll entsorgt wird, als nach den Zahlungen in das System tatsächlich existieren dürfte, es war relativ viel.

Ach ja, Ausländer müssen sich auch am System beteiligen. Das kann man mit Hilfe der Datenbank dann auch erstmals kontrollieren und ich schätze mal, dass das Amazon auch bei den Chinese erzwingen wird. Ich habe gerade heute erfahren, dass Amazon Deutschland einem Händler von Elektronikartikeln mit Suspendierung droht, wenn er nicht die WEEE-Nummer hinterlegt. Von daher gehe ich mal davon aus, dass das bei den Verpackungen genau so laufen wird.

Re: BMU: Verpackungsgesetz - Start des Verpackungsregisters LUCID

Verfasst: 6. Sep 2018 22:24
von Technokrat
Da Rex lieber offline gegangen ist: Es geht einerseits um die Erfassung, das ist richtig und auch nötig, es geht aber auch um Reduzierung. Das ist nur dann möglich, wenn nicht alle die gleichen Steuern zahlen, sondern eben der Verpackungsaufwand individuell erfasst wird. Das ist auch keine Neuerung, sondern aktueller Stand, das machen manche ja schon sogar.

Würde nach Umsatz prozentual jeder das Gleiche zahlen, würde sich an den Verpackungen gar nichts ändern.

Re: BMU: Verpackungsgesetz - Start des Verpackungsregisters LUCID

Verfasst: 7. Sep 2018 00:02
von Technokrat
@ Rex, kapierst Du das eigentlich, oder willst Du nur Meinung verbreiten?

Re: BMU: Verpackungsgesetz - Start des Verpackungsregisters LUCID

Verfasst: 7. Sep 2018 00:05
von welpe
xMerchant hat geschrieben: 6. Sep 2018 22:14
Ich habe mal irgendwo die Zahl gelesen, wie viel mehr Verpackungsmüll entsorgt wird, als nach den Zahlungen in das System tatsächlich existieren dürfte, es war relativ viel.
Daran dürfte sich jetzt auch nicht wirklich viel mehr ändern.

Wie willst du kontrollieren ob ich eine oder fünf Tonnen Kartonage verwendet habe?

Re: BMU: Verpackungsgesetz - Start des Verpackungsregisters LUCID

Verfasst: 7. Sep 2018 00:11
von Technokrat
Weil alle erfasst werden und dann in den Büchern...

Re: BMU: Verpackungsgesetz - Start des Verpackungsregisters LUCID

Verfasst: 8. Sep 2018 21:45
von jenspeterb
Mal ´ne blöde Frage - wenn ich bei einem Hersteller Styroporchips o.ä. kaufe, ist er doch derjenige, der das erstmalig in Verkehr bringt, oder nicht?

Re: BMU: Verpackungsgesetz - Start des Verpackungsregisters LUCID

Verfasst: 8. Sep 2018 22:25
von Kaluna
jenspeterb hat geschrieben: 8. Sep 2018 21:45 Mal ´ne blöde Frage - wenn ich bei einem Hersteller Styroporchips o.ä. kaufe, ist er doch derjenige, der das erstmalig in Verkehr bringt, oder nicht?
Damit wäre das Problem dann für im Grunde genommen alle Händler gelöst - ich wüsste nicht, dass irgendwer seine Verpackung selbst produziert...

Re: BMU: Verpackungsgesetz - Start des Verpackungsregisters LUCID

Verfasst: 8. Sep 2018 22:32
von hkhk
Inverkehrbringung bedeutet imho Verkauf an Endkunden.

Re: BMU: Verpackungsgesetz - Start des Verpackungsregisters LUCID

Verfasst: 9. Sep 2018 11:23
von foot
hkhk hat geschrieben: 8. Sep 2018 22:32 Inverkehrbringung bedeutet imho Verkauf an Endkunden.
Wobei sich hier die Frage stellt, was ist mit den Herstellern, die auch selber verkaufen ?
Die sollten dann alle registriert sein und die Wiederverwendung der Umverpackungen müsste ja z.B. ohne Gebühr möglich sein.
Wer will hier entscheiden, was zu zahlen ist und was nicht.

Genauso die private Label, wenn der Produzent der Verantwortliche in Sinne der Produktgesetze ist ?

Fragen über Fragen....

Re: BMU: Verpackungsgesetz - Start des Verpackungsregisters LUCID

Verfasst: 9. Sep 2018 11:32
von ReginaSF
foot hat geschrieben: 9. Sep 2018 11:23Wobei sich hier die Frage stellt, was ist mit den Herstellern, die auch selber verkaufen ?
Die sollten dann alle registriert sein und die Wiederverwendung der Umverpackungen müsste ja z.B. ohne Gebühr möglich sein.
Wer will hier entscheiden, was zu zahlen ist und was nicht.
Deswegen benötigst Du eine Bestätigung von deinen Vorlieferanten, dass die Verpackung bereits lizenziert ist. Hast Du die nicht, dann musst Du lizenzieren.

https://www.it-recht-kanzlei.de/verpack ... schnitt_98

Re: BMU: Verpackungsgesetz - Start des Verpackungsregisters LUCID

Verfasst: 9. Sep 2018 13:20
von ptolomeus
Wie sieht es aus, wenn man durch einen Rahmenvertrag schon "Entsorgungfsgebühren" abführt?

Re: BMU: Verpackungsgesetz - Start des Verpackungsregisters LUCID

Verfasst: 9. Sep 2018 14:54
von regalboy
Technokrat hat geschrieben: 6. Sep 2018 22:24 ....
Würde nach Umsatz prozentual jeder das Gleiche zahlen, würde sich an den Verpackungen gar nichts ändern.
Da ändert sich auch mit den Gebühren quasi nichts dran, denn: Im Vergleich zu den Produktkosten sind die Entsorgungskosten relativ gering.

Zudem kostet die Produktion der Verpackungen selbst die Hersteller Geld, so dass sie schon von Natur aus abwägen, wie viel Kunststoff und Plastik sie verwenden.

Auch sollte man bedenken, dass die meinsten Produktverpackungen von den Herstellern für den WELTWEITEN Vertrieb produziert werden. Da fängt kein mittelgroßer Hersteller an, für Deutschland oder die EU extra abfallbewußte Verpackungen herzustellen.

Ebenso juckt es den Hersteller nicht unbedingt, was sein Importeur oder Händler an Verpackungsmüll Abgaben bezahlen muss.....

Also wie immer viel Bürokratie und Kosten für die ehrlichen.
Und die unehrlichen / ausländischen interessiert es nicht....

Re: BMU: Verpackungsgesetz - Start des Verpackungsregisters LUCID

Verfasst: 9. Sep 2018 15:37
von xMerchant
regalboy hat geschrieben: 9. Sep 2018 14:54 Und die unehrlichen / ausländischen interessiert es nicht....
Doch, in so fern, dass ein nicht registrierter Hersteller gar nicht mehr in Deutschland vertreiben darf, das gilt auch für nicht in der EU ansässige Unternehmen. Ist die Marke nicht für die Entsorgung registriert, tritt automatisch ein Vertriebsverbot in Kraft. Ob der Zoll das auch prüft ist die Frage, aber z.B. bei Amazon gehe ich davon aus, dass die alle von der Plattform werfen, die nicht mit ihrer Marke registriert sind (zumindest bei Elektronik fordert Amazon aktuell Händler ohne WEEE auf diese zu nennen). Deshalb ist die Registrierung ja auch öffentlich, damit jeder in der Vertriebskette prüfen kann, ob die Waren überhaupt marktfähig sind.
regalboy hat geschrieben: 9. Sep 2018 14:54Also wie immer viel Bürokratie und Kosten für die ehrlichen.
Welche Kosten, welche Bürokratie? Die Registrierung bei LUCID ist kostenlos und hat bei mir nicht mal 5 Minuten gebraucht. Weil jetzt mehr Inverkehrbringer erfasst werden können geht man für die nächsten Jahre von sinkenden Entsorgungskosten aus, es sollte also für uns billiger werden.

Re: BMU: Verpackungsgesetz - Start des Verpackungsregisters LUCID

Verfasst: 9. Sep 2018 15:54
von regalboy
Du glaubst echt dass Amazon die eigenen Händler raussmeißt?
Bisher gab es ja auch schon WEEE, Impressumspflicht, etc.....

Auch die ganzen ausländischen (Nicht EU-) Händler, die an Endkunden in der EU versenden - denkst du wirklich dass die sich dafür interessieren?


Bürokratie = neben der Meldung bei Lucid das nachhalten der verkauften Verpackungsmengen.

Kosten = Die Kosten für die Bürokratie, allem Nachhalten der verkauften Verpackungsmengen.
Die Entsorgungskosten, die man für die anderen mitbezahlt.
Die Registrierungskosten / Kosten für Dienstleister bei WEEE