Änderung des Facebook Designs sorgt für fehlende Pflichtangaben auf Fanpages

Facebook werkelt zur Zeit am Design der Plattform. Dadurch werden teilweise rechtlich notwendige Informationen zum Anbieter der Fanpage und zum Datenschutz nicht mehr angezeigt. Das führt zu einem Abmahnrisiko und erzeugt Handlungsbedarf.

Ein Impressum für den Online-Shop, um diese Pflicht weiß beinahe jeder Online-Händler. Wer eine zumindest teilweise geschäftlich genutzte Seite besucht, soll wissen können, wer hinter dem Angebot steckt. Weitgehend bekannt ist auch, dass sich diese Pflicht nicht nur auf Websites bezieht, sondern auch auf andere geschäftsmäßig angebotene Telemedien – etwa Unternehmensprofile bzw. -seiten in den sozialen Medien, und dabei insbesondere die Facebook Fanpage.

Bis zuletzt war eine rechtskonforme Darstellung des Impressums, und auch der Informationen zum Datenschutz, relativ problemlos möglich. Das ändert sich gerade: Facebook stellt sein Design um. In der neuen Umgebung tauchen die Informationen nicht mehr wie gewohnt auf. Das ist problematisch und kann zu Abmahnungen führen. Fanpage-Betreiber sollten insofern Anpassungen vornehmen.

Das Impressum ist doch noch zu sehen?!

Dabei sind Impressum und Informationen zum Datenschutz nicht für jeden Nutzer der Plattform verschwunden. Bisher haben lediglich einige Nutzer die Möglichkeit, selbstständig auf das neue Design umzustellen, und diese können auch (noch) zurück zum alten Design wechseln. Während sich für Nutzer, die gerade noch das alte Design verwenden, an der Darstellung nichts ändert, verschwindet beim neuen Design der Punkt Impressum. Die rechtlichen Informationen werden nicht mehr ordnungsgemäß angezeigt. Mit anderen Worten: Sieht der Betreiber einer Fanpage sein Impressum dort noch, ist es für einen Besucher, der das neue Design aktiviert hat, womöglich nicht mehr ersichtlich. Daher betrifft der Handlungsbedarf auch zum jetzigen Zeitpunkt grundsätzlich alle geschäftsmäßig genutzten Facebook Fanpages, unabhängig davon, welches Design der Betreiber selbst aktiviert hat.

Rechtliche Anforderungen – So solls aussehen

Das Telemediengesetz nennt in § 5 nicht nur Anforderungen an den Inhalt der gesetzlichen Anbieterkennzeichnung, des Impressums, sondern verlangt auch bei der Darstellung die Einhaltung der Vorgaben:

-Leicht erkennbar,
-unmittelbar erreichbar und
-ständig verfügbar
soll es sein.

Das erfordert zum Beispiel eine möglichst deutliche Bezeichnung der entsprechenden Angaben, warum meist auch „Impressum“ oben drüber geschrieben steht. Aus der Rechtsprechung heraus hat sich auch die sog. Zwei-Klick-Regel gebildet: Maximal zwei Klicks soll der Besucher benötigen müssen, um zum Impressum zu gelangen. Die gleichen Regeln gelten prinzipiell auch für die Informationen zum Datenschutz, für den Facebook Fanpage-Betreiber mitverantwortlich sind.

Externe Links zu den entsprechenden Texten sind möglich (Klick-Regel beachten); deutlich sollte aber werden, dass sie auch zu den gesuchten Informationen führen. Gerade dort, wo nicht viel Platz zur Verfügung steht, werden deshalb auch sprechende Links genutzt, wie beispielsweise https://www.onlinehaendler-news.de/impressum.

Technische Einstellhinweise vom Händlerbund

Warum diese allgemeinen Hinweise hier nun wichtig sind? Mit einer Verlinkung von Impressum und Informationen zum Datenschutz können sich Online-Händler auch in der jetzigen Situation behelfen. Mitglieder des Händlerbundes wurden darüber bereits in einem Sonder-Newsletter informiert. Dazu stellt der Händlerbund für die technische Umsetzung auch eine Schritt-für-Schritt-Anleitung bereit, mit der Online-Händler, die eine Fanpage auf Facebook betreiben, Anpassungen vornehmen können.

Der Händlerbund hilft!
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Über den Autor

Melvin Dreyer ist seit Mitte 2018 als juristischer Fachredakteur für den Händlerbund tätig. Während er sich im Studium besonders mit Steuerrecht auseinander gesetzt hat, berichtet und berät der Diplom-Jurist nun regelmäßig zu rechtlichen Neuigkeiten und Fragestellungen rund um E-Commerce, IT- und Europarecht.

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