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- 25. Mär 2023 09:59
- Forum: Recht & Gesetz
- Thema: Markenname eintragen lassen
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Re: Markenname eintragen lassen
Das ist ziemlich komplett, zumal man dort auch eine sog. "unscharfe Suche" durchführen kann, so dass man nicht nur identische Zeichen ausgeworfen bekommt, sondern auch in gewissem Umfang die ähnlichen Zeichen. Unsicherheitsfaktoren bei einer Laienrecherche bleiben: richtige Formulierung de...
- 25. Mär 2023 08:57
- Forum: Recht & Gesetz
- Thema: Namensverwechselung der Onlineshops.
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Re: Namensverwechselung der Onlineshops.
Die Antworten der Forenmitglieder hier gehen schon in die richtige Richtung, insbesondere: - möglicherweise Recht aus nicht-eingetragenem Unternehmenskennzeichenrecht, § 5 MarkenG (TugAlk), - allerdings Frage, ob schutzunfähiger Gattungsbegriff (Regalboy) und - Niederlande praktisch kein Problem (Fo...
- 13. Okt 2021 15:31
- Forum: Recht & Gesetz
- Thema: RA fordert Domainlöschung
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Re: RA fordert Domainlöschung
... Schade, dass unser vom Forenchef empfohlenes Forenmitglied als Rechtsanwalt und Markenrechtsexperte keine Nachhilfe außerhalb einer konkreten Rechtsberatung gibt, also so grundsätzliche Dinge – da gäbe es eine Menge zu lernen. Na jaaa, ganz so schlimm ist es ja nicht. Hier z.B. mal ein älterer ...
- 22. Mär 2021 22:32
- Forum: Recht & Gesetz
- Thema: Markenartikel Import Vereintes Königreich
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Re: Markenartikel Import Vereintes Königreich
... ob es sich um Grauimporte handelt kommt auf die individuellen Lieferbedingungen der Hersteller ggf. Großhändler an. Könnte man so sagen, wenn man unter Grauimport alles versteht, was nicht vom Markeninhaber gewünscht ist, also was außerhalb von dessen Vertriebsnetzen importiert wird. Das muss n...
- 22. Mär 2021 22:01
- Forum: Recht & Gesetz
- Thema: Handelsregister Eintrag - Neue Steuernummer ?
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Re: Handelsregister Eintrag - Neue Steuernummer ?
Ich verstehe (wie lallekalle) diese Prämisse auch nicht. Wenn die Unternehmung nun aber alle Grenzen sprengt, würde ich zunächst mit einem Steuerberater und/oder Rechtsanwalt klären, was die sinnvollen nächsten Schritte wären, wobei dann auch Fragen wie die o.g. sich klären werden. Aus markenrechtli...
- 22. Mär 2021 21:45
- Forum: Recht & Gesetz
- Thema: Verringerte Amtsgebühren für KMU bei Unionsmarken und Unionsdesigns
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Re: Verringerte Amtsgebühren für KMU bei Unionsmarken und Unionsdesigns
Im Januar hatte ich geschrieben, dass es die Hälfte der Anmeldegebühren (Grundgebühren) für Unionsmarken und Unionsdesigns gibt (siehe oben). Nachtrag: Die Erstattung gibt es auch für deutsche Markenanmeldungen und Designanmeldungen, also wenn man beim DPMA anmeldet. Man muss die Erstattung dennoch ...
- 14. Jan 2021 23:08
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- Thema: Verringerte Amtsgebühren für KMU bei Unionsmarken und Unionsdesigns
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Re: Verringerte Amtsgebühren für KMU bei Unionsmarken und Unionsdesigns
P.S.: Ich sehe gerade, dass mir oben mit dem "Nivea der Amtsgebühren" ein cremiger Schreibfehler gelungen ist.
- 14. Jan 2021 23:01
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- Thema: Verringerte Amtsgebühren für KMU bei Unionsmarken und Unionsdesigns
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Re: Verringerte Amtsgebühren für KMU bei Unionsmarken und Unionsdesigns
@sendiX Vorab: Man darf die Marken oder Designs auch ohne Anwalt anmelden, solange man hierzulande ansässig ist. Beide Ämter haben inzwischen Onlineformulare; das der EU ist besser, aber auch komplexer. Die Anwaltskosten hängen maßgeblich davon ab, was man alles einkauft (alles nur grobe Hausnummern...
- 14. Jan 2021 21:21
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- Thema: Verringerte Amtsgebühren für KMU bei Unionsmarken und Unionsdesigns
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Re: Verringerte Amtsgebühren für KMU bei Unionsmarken und Unionsdesigns
Nein, keine Jahresgebühren. Die gibt es bei Patenten, also bei den Schutzrechten für technische Erfindungen.
- 14. Jan 2021 21:00
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- Thema: Verringerte Amtsgebühren für KMU bei Unionsmarken und Unionsdesigns
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Re: Verringerte Amtsgebühren für KMU bei Unionsmarken und Unionsdesigns
@fossi Ja, das Nivea der Amtsgebühren nähert sich damit an. Die nationale deutsche Marke kostet im Vergleich 290/300 €. Dort sind allerdings drei Klassen enthalten, wofür man bei der Unionsmarke hinblättern müsste: 850 € (1. Klasse) + 50 € (2. Klasse) + 150 € (dritte Klasse) = 1.050 €, also jetzt al...
- 14. Jan 2021 20:00
- Forum: Recht & Gesetz
- Thema: Verringerte Amtsgebühren für KMU bei Unionsmarken und Unionsdesigns
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Verringerte Amtsgebühren für KMU bei Unionsmarken und Unionsdesigns
Seit Montag bietet das EU-Markenamt (EUIPO) um die Hälfte verringerte Anmeldegebühren bei den Unionsmarken für kleine und mittelständische Unternehmen (KMU) an. Mehr dazu finden Sie hier: https://euipo.europa.eu/ohimportal/de/online-services/sme-fund Falls Sie also bislang nur eine nationale deutsch...
- 4. Dez 2020 21:58
- Forum: Recht & Gesetz
- Thema: Abmahngefahr Preisangabenverordnung
- Antworten: 18
- Zugriffe: 3436
Re: Abmahngefahr Preisangabenverordnung
... und der ursprüngliche Blogbeitrag scheint gelöscht. Jedenfalls funktioniert der o.g. Link nicht mehr.
- 24. Jan 2020 11:51
- Forum: Spielwiese - Offtopic
- Thema: Organspende - Diskussion
- Antworten: 58
- Zugriffe: 17402
Re: Organspende - Diskussion
... erinnere mich an ein Kind, das war stark Verhaltensgestört / Schwachsinnig, weil die Eltern bewußt eine Bluttransfusion nach der Geburt abgeleht haben. Sie gehörten irgendeiner christlichen Sekte an, die generell jede Art von Transplantation ablehnt und dazu gehörte nach deren Auffassung eben a...
- 11. Nov 2019 23:57
- Forum: Recht & Gesetz
- Thema: Register für titulierte Forderungen?
- Antworten: 3
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Re: Register für titulierte Forderungen?
Anderer Auffassung das Gesetz in § 733 ZPO (Zivilprozessordnung). Man bekommt eine zweite Ausfertigung des Titels, z.B. wenn man glaubhaft macht, dass die erste Ausfertigung nicht mehr existiert. Hier plauschen ein paar Rechtsanwaltsfachangestellte über ihre praktischen Erfahrungen: https://www.fore...
- 25. Sep 2019 21:40
- Forum: Recht & Gesetz
- Thema: LG Hannover: Keine Informationspflicht von Internethändlern über eine Herstellergarantie
- Antworten: 9
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Re: LG Hannover: Keine Informationspflicht von Internethändlern über eine Herstellergarantie
Das sind in der Tat gute Nachrichten. Allerdings stimmt die Information der hoch geschätzten Kollegen von Internetrecht Rostock, dass es zu dieser Frage bisher keine Entscheidungen gegeben habe, wohl leider nicht. Es gibt angeblich eine entgegengesetzte Entscheidung des LG München I, welche die IT-R...
- 20. Sep 2019 23:06
- Forum: Recht & Gesetz
- Thema: Bundespatentgericht verhandelt am 26.09. über Marke "BLACK FRIDAY"
- Antworten: 1
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Bundespatentgericht verhandelt am 26.09. über Marke "BLACK FRIDAY"
In gut zwei Monaten, am 29.11.2019 wird ja wieder Black Friday sein. Da passt es, dass das Bundespatentgericht in etwa einer Woche, am 26.09.2019 über die Frage verhandelt, ob eine Marke Black Friday eingetragen werden darf (hoffentlich darf sie nicht). Dies teilten mir heute die Betreiber der (gege...
- 20. Sep 2019 20:31
- Forum: Recht & Gesetz
- Thema: Abmahnbar: Bereitschaft zur Streitbeilegung (nur) im Einzelfall.
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Abmahnbar: Bereitschaft zur Streitbeilegung (nur) im Einzelfall.
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass man in den Hinweisen auf die Streitbeilegung nicht schreiben darf (problematisch ist dort der zweite Satz): "Es wird darauf hingewiesen, dass der Anbieter nicht verpflichtet ist, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstel...
- 20. Sep 2019 19:53
- Forum: Recht & Gesetz
- Thema: Wo am besten nach Gerichtsurteilen suchen?
- Antworten: 4
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Re: Wo am besten nach Gerichtsurteilen suchen?
Das dürfte schwierig werden. Anders als z.B. im anglo-amerikanischen Rechtskreis, wo die Urteile im Allgemeinen nach den Parteien benannt werden, wird hierzulande eine große Geheimniskrämerei betrieben, wozu auch gehört, dass alle Urteile anonymisiert werden ("der Bundeskanzler A."). Im ei...
- 20. Sep 2019 19:29
- Forum: Recht & Gesetz
- Thema: Wichtige Hinweise für Anbieter von Kosmetik
- Antworten: 20
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Re: Wichtige Hinweise für Anbieter von Kosmetik
Die Warnung von Wolkenspiel, wonach Kosmetika in rechtlicher Hinsicht besonders viele Risiken bergen, ist prinzipiell richtig; SCHUFA hin oder her. Kosmetika sind auch eine der Produktgruppen, wo zusätzlich Abmahnungen drohen, weil die recht anspruchsvollen Kennzeichnungspflichten oft nicht eingehal...
- 5. Jul 2019 00:09
- Forum: Amazon.de
- Thema: Fremde Marke bei Amazon registrieren
- Antworten: 12
- Zugriffe: 4172
Re: Fremde Marke bei Amazon registrieren
Anscheinend überprüft Amazon die Befugnis nur mittels eines sogenannten Verifizierungscodes (wenngleich im brandregistry-Anmeldevorgang auch abgefragt wird, in welchem Shop die Produkte eventuell noch verkauft werden und welche Hersteller- oder Verkäuferbeziehungen zu Amazon bestehen). Zur Verifizie...