Rechtliche Anknüpfungspunkte beim Handeln ermitteln

Rechtliches im E-Commerce wie AGB, Abmahnungen, DSGVO, Anbieterkennzeichnung, Wettbewerbsrecht
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Junior
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Rechtliche Anknüpfungspunkte beim Handeln ermitteln

Hallo zusammen, ich bin neu hier und möchte auch bald den Schritt zur selbstständigen Tätigkeit wagen. Zu Beginn allerdings erst einmal nebenberuflich. Hauptberuflich bin ich Student und schreibe im nächsten Frühjahr meine Abschlussarbeit. Nun zum eigentlichen Thema.

Aufgrund meiner aktuellen Situation bin ich natürlich relativ knapp bei Kasse. Deshalb versuche ich so viel selbst zu machen, wie es nur geht, auch beim Thema Recht. Ich bin in der Hinsicht ein Hardliner und hab mir bisher das gesamte BGB, HGB, UStG, GmbH und PreisG durchgelesen und nach Anknüpfungspunkten zu meiner Tätigkeit darin gesucht. Das klappt auch relativ "gut", aber langsam bin ich an einem Punkt angelangt, an dem ich einsehe, dass ein Anwalt die bessere Wahl ist. Neben der Zeit die dabei draufgeht, ist es vor allem die Angst, dass man wieder irgendwas vergessen hat, teilweise betreffen einen Gesetze, von denen man Anfangs gar nicht davon ausgeht. Das Problem ist hier definitiv das Geld. Was bringt mir eine Gründung, bei der die hälfte des Kapitals für einen Rechtsbeistand draufgeht? Als ich gestern das Forum durchstöbert habe, sprang mir als erstes das VerpackungsG ins Gesicht. Was ist in diesem Land eigentlich nicht geregelt?

Meine Kernfrage ist folgende: Wie handelt ihr rechtskonform ohne bei jeder Kleinigkeit einen Anwalt zu konsultieren? Jeder Handgriff ist durch irgendein Gesetz reguliert. Ich übertreibe mal etwas.. WhatsApp benutzt, - > Abmahnung wegen DSGVO, Brief geschrieben -> Abmahnung wegen HGB, mit orangen Karotten geworben ->Abmahnung wegen Wettbewerbsrecht. Email geschrieben -> Abmahnung wegen Telemediengesetz. Das ganze könnte man bis in die Unendlichkeit ausführen und verschärft sich für mich persönlich noch einmal dadurch, dass ich Elektrogeräte vertreiben will, die Batteriebetrieben sind. Da wird wohl noch die ein oder andere Verordnung/Gesetz auf mich warten. Das einfachste wäre (neben einem kündigen Anwalt natürlich), sich für den groben Überblick ein Buch zu besorgen, das sich damit auseinandersetzt, aber gibt es neben den klassischen Informationsquellen im Netz noch einen anderen Weg, außer bei jeder Tätigkeit eine Suchmaschine zu bemühen, ob diese irgendwie rechtlich problematisch sein könnte? Ich hab das Gefühl, dass ich mich gar nicht auf das Geschäft konzentrieren kann, weil hinter jeder Hecke 5 Abmahnungen warten, aber daran zu scheitern kommt nicht ansatzweise infrage.

Viele Grüße,
Junior


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fossi
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Re: Rechtliche Anknüpfungspunkte beim Handeln ermitteln

Junior hat geschrieben: 7. Nov 2018 09:02 Meine Kernfrage ist folgende: Wie handelt ihr rechtskonform ohne bei jeder Kleinigkeit einen Anwalt zu konsultieren?
Lesen, lesen, lesen und wer die Zeit nicht investieren will/kann, nimmt entsprechende Rechtschutzpakete in Anspruch,
z.B. https://www.haendlerbund.de/de/sellerforum (Aktion: für Forenmitglieder sind die ersten 4 Monate gratis!)

Junior hat geschrieben: 7. Nov 2018 09:02Als ich gestern das Forum durchstöbert habe, sprang mir als erstes das VerpackungsG ins Gesicht. Was ist in diesem Land eigentlich nicht geregelt?
Das VerpackungsG ist wie die PAngV (Preisangabenverordnung) eine allgemeine Regel und betrifft alle Händler.
Je nach Artikelsortiment hast du aber noch mit viel lustigeren Dingen zu tun, z.B. der Schnullerkettenverordnung, Feuerzeugverordnung, Lebensmittel-Informationsverordnung, Health-Claims-Verordnung (Gesundheitsversprechen) etc.
Da muss man sich reinarbeiten.

Junior hat geschrieben: 7. Nov 2018 09:02Das Problem ist hier definitiv das Geld. Was bringt mir eine Gründung, bei der die hälfte des Kapitals für einen Rechtsbeistand draufgeht?
Nunja.
Zur Gründung gehört mehr als sich Wissen anzueignen, wie man eBay/Amazon/Shop bedient.
Man kann anfangs Vieles durch Eigeninitiative sparen, aber auf Dauer machen Dinge wie eine vernünftige Software, Steuerberater und rechtlicher Beistand (in welcher Form auch immer) Sinn.
Zudem werden noch einige Kosten auf dich zukommen, an welche man überhaupt nicht denkt, so z.B. Verpackungslizenz, IHK-Zwangsmitgliedschaft, etc.


Zum Rechtlichen ansich: 100% Sicherheit wirst du nirgendwo bekommen!
Es gibt viel zu viele Fallstricke und kein Anwalt wird für lau all deine Artikeltexte Korrektur lesen.
Du schreibst z.B. in deinen Artikeltexten irgendwelchen Schmarrn wie CE-geprüft (gibt es nicht), wirbst mit TÜV- oder Stiftung Warentest Testergebnissen (schwierige Sache), oder versprichst X Jahre Garantie (ohne die Bedingungen dazu zu nennen) und schon kann der Ärger vorprogrammiert sein.
Mit etwas Vorsorge kann man sein Risiko aber deutlich minimieren.
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Nico-2012
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Re: Rechtliche Anknüpfungspunkte beim Handeln ermitteln

Junior hat geschrieben: 7. Nov 2018 09:02 Ich bin in der Hinsicht ein Hardliner und hab mir bisher das gesamte BGB, HGB, UStG, GmbH und PreisG durchgelesen
:shock: War bestimmt eine spannende Bettlektüre. :-y

Eine "grobe Übersicht" als Buch zu kaufen macht meiner Meinung nach keinen Sinn, da selbst wenn es sowas gibt schnell veraltet ist.
Am Anfang muss man ein wenig Zeit investieren und sich in verschiedene Themen einlesen, danach hält man sich z.B. hier über das Forum auf dem laufenden, da hier immer relativ schnell die neuesten Rechtsthemen gepostet werden.

Auch wenn Fossi gerade den Link schon einmal gepostet hat https://www.haendlerbund.de/de/sellerforum dort werden dir Rechtstexte gestellt, außerdem erfährst du dort auch vieles und stehen dir einige wichtige Hinweisblätter etc. zur Verfügung. Ob dann noch ein zusätzlicher Fachanwalt für den Fall der Fälle angebracht ist, ist ein anderes Thema.

Allerdings wird es keine 100% Rechtssicherheit geben, da zwar vieles geregelt ist manches aber dennoch unklar ist und da gilt es manchmal einfach das Risiko abzuwägen.
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koshop
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Re: Rechtliche Anknüpfungspunkte beim Handeln ermitteln

Von Trusted Shops gibts das "Handbuch für Online Händler". Kostet glaube ich 40 EUR. Für den Start ist das gar nicht schlecht, vor allem weil auch Formulierungsmuster drin sind.

Und dann muss man sich eben auf dem laufenden halten, damit man Änderungen nicht verpasst. Zum Beispiel hier im Forum oder auf shopbetreiber-blog, oder diversen anderen Seiten.

IT Recht Kanzlei hat auch einen ziemlich guten und immer aktualisierten Überblick:
https://www.it-recht-kanzlei.de/Rechtsthemen.php
Junior
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Re: Rechtliche Anknüpfungspunkte beim Handeln ermitteln

Danke für die hilfreichen Antworten bisher und vor allem für eure Einschätzungen zu dem ganzen Thema. Ich denke mir wird kaum was anderes übrig bleiben, als viel Zeit zu investieren und weiterhin Geld auf die hohe Kante zu legen , denn Kapital ist gemessen an den Plänen wirklich an der untersten Grenze.

Die Gesetzestexte waren in der Tat eine hervorragende Bettlektüre, denn 1. Sind einige sowieso Teil meines Studiums, 2. lernt man die Dinge vorm Einschlafen besser und 3. Ist es so langweilig und trocken, dass man nach kurzer Zeit einschläft :D

In diesem Sinne: möget ihr von Abmahnanwälten verschont bleiben und das Weihnachtsgeschäfth euch ordentlich Taler bescheren.

Bis bald,
Junior
DerRobert
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Re: Rechtliche Anknüpfungspunkte beim Handeln ermitteln

Willst du eigentlich die Elektrogeräte selbst importieren oder kaufst du die innerhalb der EU vom Großhändler etc.?

Selbst importieren aus Drittländern ist extrem viel aufwendiger und teurer, als Sachen vom EU-Großhändler wiederzuverkaufen. Ich würde erstmal mit zweiterem anfangen.

Anfangs war ich mir auch sehr unsicher bei allem, was meinen Online-Handel betraf. Das gibt sich mit den Jahren, wenn man immer hinterher ist, wie der aktuelle Stand der Dinge aussieht. Da eine perfekte rechtliche Absicherung nie möglich ist, muss man versuchen, die Angriffsfläche zu minimieren und primär alle offensichtlichen Fehler zu beheben, z.B. fehlender/nicht anklickbarer Link auf OS-Plattform etc.
Junior
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Re: Rechtliche Anknüpfungspunkte beim Handeln ermitteln

Hi, ich hab leider keine Benachrichtigung zu dem Thema via Mail bekommen. Die Geräte sollen vom Großhändler in Deutschland beschaft werden. Von solchen nicht EU Importen werde ich mich ersteinmal fernhalten, weil ich damit die von dir beschriebenen Probleme bekomme. Ich möchte mir mit dem ganzen wirklich erstmal nur mein WG Zimmer finanzieren und die ganzen formellen Abläufe kennenlernen mit Finanzamt, Onlinehandel, Recht, etc. Millionär werde ich hoffentlich irgendwann mal mit was anderem :D Ich frage mich, wie die Kaufleute das in den 80ern ohne Internet alles hinbekommen haben.
DerRobert
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Re: Rechtliche Anknüpfungspunkte beim Handeln ermitteln

Ich würde auch dazu raten, zum Einstieg von einem EU-Großhändler zu kaufen, um sich erstmal mit allem vertraut zu machen. Da gibt es schon mehr als genug zu beachten, gerade bei mehr oder weniger kritischen Artikeln, also z.B. Elektro, Textil, Spielwaren, medizinische Produkte...

Früher "gab" es Telefon, Fax, Briefe, Kataloge. Das ging alles genauso wie jetzt, nur waren die Medien meist nicht digital :D
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Rex
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Re: Rechtliche Anknüpfungspunkte beim Handeln ermitteln

Früher ging die Rechtssprechung in Deutschland und Europa noch von einem mündigen Bürger als Konsumenten aus.
Da konntest du in Vertragstexten und AGBs so gut wie alles individuell vereinbaren.

Diese Vertragsfreiheit gibt es heutzutage nur noch in wirklich freien Ländern wie USA, Canada, Australien, zum Teil in Osteuropa.

Die EU Bürokratie hat sich dagegen entschieden den Konsumenten als dummen Bürger zu sehen der maximal geschützt werden muss. Vor sich selbst und vor uns bösen Händlern. Im Thread wurden ja bereits unzählige dieser Vorschriften, Verordnungen und Gesetze genannt, die es außerhalb Europas so nicht gibt.

Gerade in Deutschland kommt halt alles Negative zusammen: EU Bürokratiewut, Deutsche Bürokratiewut und Wettbewerbsrecht, sowie eine Abmahnindustrie die es so in keinem anderen Land der Welt gibt. Selbst in einem Land mit ähnlichem Rechtsrahmen wie Österreich gibt es dies so nicht.

Die Europawahl im Mai 2019 wird wohl die letzte Chance diesen EU Bürokratie Spuk endlich zu beenden.
Mit den vielen gescheiten Stimmen aus Polen, Tschechien, Österreich, Ungarn, Italien, Bulgarien, dem Baltikum, (Ost-)Deutschland besteht diesmal eine reele Chance den linkslastigen Bürokratieblock aus Schweden, Deutschland, Frankreich, Spanien usw. zu überstimmen.

Dann weht ein anderer Wind in Europa und es wird wieder liberalen und freiheitlichen Grundsätzen gefolgt.
Gelingt dieser Wechsel nicht, dann müssen wir uns wohl alle damit abfinden, dass wir als Bürger bevormundet werden, und weiter jedes Jahr 1-2 neue Verordnungen hinzukommen. :(

Frohes Weihnachtsfest! :xmas:
Genießen wir den Wohlstand solange wir ihn haben.

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/edit: Und ich würde nicht mit Elektronik anfangen. Die Sparte ist sehr kapitalintensiv und die Margen sind gering. Mediamarkt/Saturn Preise sind bei Großgeräten oft nur 3-5% über Großhandelspreisen. Kleingeräte meist auch nur 8-10% Handelsspanne. Bei so einer Handelsspanne kannst du keinen Plattformhandel aufziehen. Und direkt eigener Onlineshop wird wieder sehr kapitalintensiv.
Du hast doch nicht studiert um ein weiterer dieser fast nur Umsatz, aber kein Gewinn Händler zu werden :wink:
Such dir eine lukrativere Nische oder fange erstmal als Angestellter bei einem Start-Up an. Da kannst du ohne Risiko erstmal 1-2 Jahre monatlich verdienen, was du im Onlinehandel mit Elektronik am Anfang pro Monat nur schwer rausbekommen wirst. Und dann baust du dir nebenbei step by step deinen Onlinehandel auf.

Nur so meine Gedanken zu deinem Plan mit Elektronik zu handeln.

Gruß
Rex
Junior
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Re: Rechtliche Anknüpfungspunkte beim Handeln ermitteln

Danke für deine Hinweise im Edit, Rex. Ich habe mir eigentlich vorgestellt, dass die Marge überall so gering ist. Ansonsten würde ja jeder mit dem Handel anfangen, wenn überall 30% und mehr zu holen wären. Was hast du für geeignete Artikel im Kopf? Meine Idee war eigentlich, deie Ware an eine entsprechende Nischenzielgruppe zu verkaufen und so ,weil die gerne Service haben wollen, entsprechende Stückzahlen zu generieren. Es ist natürlich immer ein Trauerspiel. Entweder sind die Margen hoch und man hat entspechend viel Konkurrenz und muss enorme Marketingaufwendungen leisten oder die Marge ist eben klein, weil der Hersteller ein Oligopol/Monopol hat und am Ende des Jahres müssen x Millionen Euro Umsatz her, um am Ende nicht mehr übrig zu haben, als ein gut bezahlter Angestellter.
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Technokrat
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Re: Rechtliche Anknüpfungspunkte beim Handeln ermitteln

Rex hat geschrieben: 24. Dez 2018 14:23Früher... blabla
Hast Du Dich dafür extra aus den Kommentarspalten von der Welt abgemeldet? Im Grunde ein imponierender Worthaufen, der kein einziges Argument, sondern nur wenige Verweise auf diffuses Unbekanntes liefert. Im Klartext: nicht mehr als heiße Luft.

Dazu aber dennoch zwei Anmerkungen:
1. Wenn ich mir hier einige Threads anschaue, die sich mit neuen rechtlichen Aspekten befassen, bin ich mir nicht mehr ganz sicher, wer eigentlich geschützt werden sollte. Wann man sich von quasi einem Formblatt gegängelt fühlt und in der Freiheit beschränkt, wäre es mit den Kartoffeln auf dem Markt vielleicht besser?

2. Unheilvoll drohend auf einen "anderen Wind" hinzuweisen (???) und darunter "frohe Weihnachten" zu setzen, mutet schon bizarr schräg an. Ich kenne Dich ja nicht, aber hast Du Dir denn mal das Büchlein mit den Werten durchgelesen, auf das ja die eher rechte Seite mit den Schokohasen so gerne pocht - ebenfalls ohne es jemals gelesen zu haben?

Weißt, wenn es denn mal konkret werden würde. Aber ein "anderer Wind", "Wovon man hier viel lesen kann", "und überhaupt ganz schlecht"... Was soll das? Du bist doch ein so genauer Mensch. Benenne die Dinge konkret. Das kannst Du. Dann wäre es auch kein aufgeplustertes Ich-Gehabe oder schlimmer noch einfache Meinungsmache.


@ Junior:
Das Interessante am Online-Handel ist meiner Meinung nach, dass man im Kleinen mit hellen und weniger hellen Kerzen quasi an einem Tisch sitzt. Dazu kommen Flutlichter, die technisch und finanziell übermächtig sind. Auf einem der goldenen Kärtchen sollte stehen, all Dein Wissen und all Deine rechtliche Möglichkeiten darin zu investieren, es allen anderen so schwer wie möglich zu machen, Dich nachzuahmen und Wege zu finden, die für die anderen schwierig zu gehen sind, vielleicht gerade wegen der Größe, wegen der Helligkeit oder einer anderer Deiner Fähigkeiten. Damit koppelst Du die Marge ab.
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Re: Rechtliche Anknüpfungspunkte beim Handeln ermitteln

Rex hat geschrieben: 24. Dez 2018 14:23 Früher...
Es ist durchaus eine kreative Leistung, aus der Fragestellung ein rechtsnationales Bullshit-Bingo abzuleiten. Aber mag sich jeder selbst überlegen, ob er die konkreten sozialen Rückschritte der "gescheiten" Regierungen in z. B. Österreich oder Ungarn für sich und die Menschen im persönlichen Umfeld haben möchte.
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Re: Rechtliche Anknüpfungspunkte beim Handeln ermitteln

Und damit Du auch was verkaufst stell Dir vorher die Frage, warum Kunden bei Dir kaufen werden und nich bei den großen Plattformen bzw. den allbekannten Elektronikmärkten. Warum würdest DU bei DIR selber kaufenm statt bei Ebay, Amazon oder Media Markt?

Ist jetzt kein rechtlicher Aspekt aber gerade weil Du die knappen Mittel öfters erwähnt hast.
Von Rückgaben etc. will ich gar nicht erst anfangen.
Die Arbeit läuft Dir nicht davon, wenn Du Deinem Kind den Regenbogen zeigst. Aber der Regenbogen wartet nicht, bis Du mit der Arbeit fertig bist. Chinesisches Sprichwort

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Junior
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Re: Rechtliche Anknüpfungspunkte beim Handeln ermitteln

Danke für deine Anmerkung. Ich maße mir einfach mal an, dass ich da ausreichend Vorarbeit geleistet habe. Ob das genug war, wird man sehen😁 Da ich eh nicht in den Massenmarkt gehe, sondern mir ein Beratungsintensives Produkt ausgesucht habe (das auch zu meinem ingenieurwissenschaftlichen Studium passt), wird es hoffentlich auch Mittel und Wege geben, sich zu differenzieren.

Viele Grüße
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Homelys
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Re: Rechtliche Anknüpfungspunkte beim Handeln ermitteln

Junior hat geschrieben: 27. Dez 2018 22:06 Danke für deine Anmerkung. Ich maße mir einfach mal an, dass ich da ausreichend Vorarbeit geleistet habe. Ob das genug war, wird man sehen😁 Da ich eh nicht in den Massenmarkt gehe, sondern mir ein Beratungsintensives Produkt ausgesucht habe (das auch zu meinem ingenieurwissenschaftlichen Studium passt), wird es hoffentlich auch Mittel und Wege geben, sich zu differenzieren.

Viele Grüße
Hallo,

Beratungsintensiv und Online funktioniert nur in den seltensten Fällen. Leider. Ist meine Erfahrung in all den Jahren. Auch bei Kollegen.

SG
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