Hallo zusammen,
ich habe eine Europäische Marke angemeldet. Hatte natürlich vorher Recherche getätigt. Jetzt habe ich ein Schreiben bekommen, jemand anderes beabsichtigt Widerspruch einzulegen, weil die eine Marke seit 2013 haben, die kürzer und etwas anders geschrieben wird. Bei der Recherche wurde diese Marke nicht ausgegeben. Insgesamt ist die eingetragene Marke 5 Buchstaben, meine 7 Buchstaben.
Was kann ich tun? Wer kennt einen guten Markenanwalt ?
Merci
Markenanmeldung EUIPO, Brief von einem Beauftragten
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Markenanmeldung EUIPO, Brief von einem Beauftragten
“Klar kann ich das! Ich hab's nur noch nie gemacht.”
Re: Markenanmeldung EUIPO, Brief von einem Beauftragten
Warum hast du nicht zuerst die deutsche Marke angemeldet und danach die europäische Marke unter Nutzung der deutschen Priorität? Naja, egal, da es jetzt zu spät ist.
Als erstes wäre zu prüfen, ob der Widerspruch gerechtfertigt ist, unter anderem die Ähnlichkeit. Wird die andere Marke denn überhaupt genutzt? Hierzu zählt nicht, dass die Marke als Firmenname genutzt wird. Falls nicht, dann kannst du mit einer Anfechtung wegen Nichtbenutzung antworten.
Da 2013 genau 10 Jahre her ist: wurde die andere Marke für weitere 10 Jahre verlängert?
Als erstes wäre zu prüfen, ob der Widerspruch gerechtfertigt ist, unter anderem die Ähnlichkeit. Wird die andere Marke denn überhaupt genutzt? Hierzu zählt nicht, dass die Marke als Firmenname genutzt wird. Falls nicht, dann kannst du mit einer Anfechtung wegen Nichtbenutzung antworten.
Da 2013 genau 10 Jahre her ist: wurde die andere Marke für weitere 10 Jahre verlängert?
Zuletzt geändert von dp_ am 12. Aug 2023 20:52, insgesamt 1-mal geändert.
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Re: Markenanmeldung EUIPO, Brief von einem Beauftragten
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Re: Markenanmeldung EUIPO, Brief von einem Beauftragten
Ja, Kraus kontaktiert und Krause treffe ich dann nachher beim Stammtisch.
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Re: Markenanmeldung EUIPO, Brief von einem Beauftragten
Ja und nein. RA Kraus hat mir sehr gut weitergeholfen. Hat auch die Vorgehensweise, die Du beschrieben hast vorgeschlagen. Beim nächsten Mal.
Aber auch die andere lokale Marke steht auf sehr wackligen Argumenten. Deswegen abwarten, was der Beauftragte der Gegenseite antwortet.
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