Kann ich diese Marke anmelden? Einschätzung bitte.

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Ewok96

Kann ich diese Marke anmelden? Einschätzung bitte.

Ich würde gerne den Markennamen "Goldheim" anmelden über das DPMA, dieser Name ist auch nicht vergeben. Leider gibt es eine Gartenhausserie von Holzprofi24 die so heißt.
Meine Schwerpunkte sind Inneneinrichtung aber auch Artikel aus Holz. Könnte es zu Problemen kommen?
Ich möchte eigentlich ungerne einen Anwalt beauftragen, da suche ich dann lieber einen neuen Namen. Wie schätzt ihr das ein? Keine Eintragung bei DPMA -> Name ist verfügbar?


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marcusw
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Re: Kann ich diese Marke anmelden? Einschätzung bitte.

Im TM view ( https://www.tmdn.org/tmview/ ) konnte ich auch nichts finden. Würde aber trotzdem immer empfehlen, sowas über einen Anwalt laufen zu lassen.
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koshop
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Re: Kann ich diese Marke anmelden? Einschätzung bitte.

Keine Eintragung bei DPMA -> Name ist verfügbar?
Natürlich nicht.
Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen (Markengesetz - MarkenG)
§ 4 Entstehung des Markenschutzes

Der Markenschutz entsteht

1. durch die Eintragung eines Zeichens als Marke in das vom Deutschen Patent- und Markenamt geführte Register,
2. durch die Benutzung eines Zeichens im geschäftlichen Verkehr, soweit das Zeichen innerhalb beteiligter Verkehrskreise als Marke Verkehrsgeltung erworben hat,
(...)
https://www.gesetze-im-internet.de/markeng/__4.html
Roemer
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Re: Kann ich diese Marke anmelden? Einschätzung bitte.

Und gibt es Deine Wortschöpfung als Unionsmarke ? Da ist Deutschland inkl.

https://euipo.europa.eu/ohimportal/de/apply-now
Ewok96

Re: Kann ich diese Marke anmelden? Einschätzung bitte.

Roemer hat geschrieben: 16. Nov 2021 10:47 Und gibt es Deine Wortschöpfung als Unionsmarke ? Da ist Deutschland inkl.

https://euipo.europa.eu/ohimportal/de/apply-now

Eine Prüfung die alleine 850 € kostet HILFE.

Ne, ich geh jetzt den Weg über den Anwalt.
Roemer
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Re: Kann ich diese Marke anmelden? Einschätzung bitte.

Du sollst nicht prüfen sondern suchen ob es als Unionsmarke registriert ist "grmpf"..

Aber nimm ruhig einen Anwalt. Der prüft auch nicht. Das dpma auch nicht. Die Überprüfung von Wortmarken wird den Gerichten überlassen.

Die Eigenanmeldung beim dpma kostet etwa EUR 300.
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Wolkenspiel
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Re: Kann ich diese Marke anmelden? Einschätzung bitte.

Bei solchen Vorgängen ist die Hilfe eines Anwalts anzuraten. Hier im Forum war RA Kraus mir eine große Hilfe. Es ist bei einer Markenanmeldung nicht damit getan, oberflächlich was zu googeln. Da steckt noch ein bißchen mehr dahinter und die Recherche im Vorfeld ist keine Lapalie.
Wer eine Marke anmeldet, wird gute Gründe haben, die auch wirtschaftlicher Natur sind. Wenn man dann ein paar Hundert Euro sparen will, ist das wenig zielführend.
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Technokrat
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Re: Kann ich diese Marke anmelden? Einschätzung bitte.

Gibt´s bei ner DE-Anmeldung nicht auch ne Widerspruchsfrist? Wenn dem so ist, wenn innerhalb der Frist widersprochen wird von irgendeinem in der EU oder der seit Jahren den Namen führt, gibt´s keine Marke und die Kohle ist auch weg.

Einfacher Weg ist ein Kunstwort, das es bei Google nicht gibt :) oder einen Anwalt recherchieren lassen oder eben selbst recherchieren. Und nach Verstreichen der Frist eine Flasche irgendwas aufmachen :)
Wollomo
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Re: Kann ich diese Marke anmelden? Einschätzung bitte.

Ich habe das gerade durch. Ich habe eine Wortmarke eingetragen, das Wort selbst schwirrte immer wieder mal durchs Netz. Die Anmeldung hat einen schönen dreistelligen Betrag gekostet, es ging auch problemlos durch. Was hilft hier ein Anwalt? Der weiß sicherlich auch nicht ob eine andere Firma Einspruch einlegt oder nicht.

Mein Schwager ist im Markenrecht als Jurist (Justizministerium) in einer sehr bekannten unterwegs und gleichzeitig meinte "versuchen", die Sachbearbeiter entscheiden unterschiedlichst. Wenn aber Einspruch eingelegt wird bzw. eine Anlehnung erfolgt, dann muss ein Anwalt mit ins Boot.
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Wolkenspiel
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Re: Kann ich diese Marke anmelden? Einschätzung bitte.

Ein Anwalt, der sich mit nichts anderem beschäftigt, hat Erfahrung und weiß, was geht und was nicht. Er kann aus seiner Erfahrung heraus abwägen, was schützenswert ist, was Sinn macht und wo man besser die Finger von lässt. Er kann einschätzen, welche schon bestehenden Marken an der eigenen zu nah dran sind usw. Und er findet alles. Denn es ist ja nicht damit getan, das DPMA zu durchforsten.
Ein "schöner, dreistelliger Betrag" ist, mit Verlaub, nichts. Ich bin sogar soweit gegangen, dass ich meinen Anwalt damit beauftrag habe, die Marke zu überwachen. Denn was nutzt es mir, wenn ich sie sichere und dann nicht prüfe, ob sie mißbraucht wird. Kann man bestimmt irgendwie auch selbst machen, wobei ich denke, dass einem da viel durch die Lappen geht und ein google Alert nicht die Lösung ist, aber ich konzentriere mich lieber auf das Geld verdienen.
Man kann natürlich sagen, dass ein spezialisierter Anwalt (gern auch übertragbar auf Steuerberater, Fachärzte usw.) überflüssig ist. Muss jeder selber wissen.
Was aber genau macht ein Unternehmer, dem ein paar hundert Euro für die Markenanmeldung schon zu viel sind, wenn die Marke beschädigt wird? Dann wird es auch teuer, denn dagegen anzugehen kostet noch viel mehr.
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Gaertner
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Re: Kann ich diese Marke anmelden? Einschätzung bitte.

Klar ist dies wie Wolkenspiel schreibt der richtige Weg.
Meine erste Markenanmmeldung mit Anwalt wurde allerdings dann nicht zugelassen (-S
Die Zweite habe ich dann selber gemacht.

Und wo meine Frau arbeitet ist dies auch mit Markenrechtsanwalt leider richtig schief gelaufen, da musste vor kurzem ein neuer Name her...
Roemer
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Re: Kann ich diese Marke anmelden? Einschätzung bitte.

Ich weiß, es ist immer doof mit Einzelfällen, die den Dilletantismus und Faulheit von Markenanwälten bei Recherchen belegen sollen. Ich habe auch Anektoden aus dem persönlichen Umfeld, die einen fassungslos zurück lassen. Aber ich lasse das mal weg.

Was sagt die Lebenserfahrung: für die Markenanmeldung ist ein Fachanwalt pure Geldverschwendung. Da wird rein gar nichts geprüft - nocht nicht mal gegoogelt. Die wissen, daß eine Marke im Zweifel vor Gericht bestehen muß. Und erst da liegt die Stärke dieser Anwälte. Damit verdienen die ihr Geld. Es ist halt Richterrecht.
Üblichweise haben die nach Fachanwälten für Erbrecht die höchsten Stundensätze.
Andre (KM)
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Re: Kann ich diese Marke anmelden? Einschätzung bitte.

Roemer hat geschrieben: 17. Nov 2021 09:42 Was sagt die Lebenserfahrung: für die Markenanmeldung ist ein Fachanwalt pure Geldverschwendung. Da wird rein gar nichts geprüft - nocht nicht mal gegoogelt. Die wissen, daß eine Marke im Zweifel vor Gericht bestehen muß. Und erst da liegt die Stärke dieser Anwälte. Damit verdienen die ihr Geld. Es ist halt Richterrecht.
Komisch, meine beiden Anwälte die ich in diesem Thema befragt / beauftragt hatte, haben mir vorher eine ausführliche Einschätzung gegeben und weitere Informationen geliefert. Irre.

Roemer hat geschrieben: 17. Nov 2021 09:42 Üblichweise haben die nach Fachanwälten für Erbrecht die höchsten Stundensätze.
Das denke ich nicht.
Ewok96

Re: Kann ich diese Marke anmelden? Einschätzung bitte.

Anfangs wollte ich den Anwalt meiden, da hohe Kosten. Dann lieber einen anderen Fantasienamen den eben garkeine Sau benutzt. Doch da ich eine günstige Online-Anwaltskanzlei gefunden habe die auf Markenrecht spezialisiert ist, gehe ich jetzt diesen Weg und hoffe dass alles glatt geht. Ich hatte wenig Lust mir einen Termin geben zu lassen, auf Termin warten, da hin marschieren, Gespräch führen, Prüfung abwarten, 1000€ zahlen. Mit dem Online-Anwalt ist das was anderes jetzt.
Wollomo
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Re: Kann ich diese Marke anmelden? Einschätzung bitte.

Wolkenspiel hat geschrieben: 17. Nov 2021 07:17 Ein Anwalt, der sich mit nichts anderem beschäftigt, hat Erfahrung und weiß, was geht und was nicht. Er kann aus seiner Erfahrung heraus abwägen, was schützenswert ist, was Sinn macht und wo man besser die Finger von lässt. Er kann einschätzen, welche schon bestehenden Marken an der eigenen zu nah dran sind usw. Und er findet alles. Denn es ist ja nicht damit getan, das DPMA zu durchforsten.
Ein "schöner, dreistelliger Betrag" ist, mit Verlaub, nichts. Ich bin sogar soweit gegangen, dass ich meinen Anwalt damit beauftrag habe, die Marke zu überwachen. Denn was nutzt es mir, wenn ich sie sichere und dann nicht prüfe, ob sie mißbraucht wird. Kann man bestimmt irgendwie auch selbst machen, wobei ich denke, dass einem da viel durch die Lappen geht und ein google Alert nicht die Lösung ist, aber ich konzentriere mich lieber auf das Geld verdienen.
Man kann natürlich sagen, dass ein spezialisierter Anwalt (gern auch übertragbar auf Steuerberater, Fachärzte usw.) überflüssig ist. Muss jeder selber wissen.
Was aber genau macht ein Unternehmer, dem ein paar hundert Euro für die Markenanmeldung schon zu viel sind, wenn die Marke beschädigt wird? Dann wird es auch teuer, denn dagegen anzugehen kostet noch viel mehr.
Vom Schwager wurde ich schon beraten. Wie gesagt, er macht das Geschäft als Jurist für ein recht bekannte Marke. Ansonsten war die Anmeldung völlig unproblematisch und kinderleicht.
Wollomo
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Re: Kann ich diese Marke anmelden? Einschätzung bitte.

Ewok96 hat geschrieben: 17. Nov 2021 11:34 Anfangs wollte ich den Anwalt meiden, da hohe Kosten. Dann lieber einen anderen Fantasienamen den eben garkeine Sau benutzt. Doch da ich eine günstige Online-Anwaltskanzlei gefunden habe die auf Markenrecht spezialisiert ist, gehe ich jetzt diesen Weg und hoffe dass alles glatt geht. Ich hatte wenig Lust mir einen Termin geben zu lassen, auf Termin warten, da hin marschieren, Gespräch führen, Prüfung abwarten, 1000€ zahlen. Mit dem Online-Anwalt ist das was anderes jetzt.
Ich mag dich ja nicht vom Weg abbringen aber ganz verstehe ich deine Aussage nicht?
Wo musst du hin maschieren, ein Gespräch führen und es Prüfen lassen?
Die Markenanmeldung kannst du online machen, dauert ca. ein bis zwei Stunden. Die wollen auch gar keine Gespräche. Die Prüftungszeit hast du ja immer, das wird der Anwalt sicherlich auch nicht beschleunigen können.
Dann kommts ja immer noch auf die Mitbewerber an. Legt einer Einspruch ein? Das kann sicherlich ein Anwalt nicht zu 100% beantworten und es gibt sicherlich Überraschungen in beide Richtungen.

Ich habe mir gleichzeitig zwei Marken eingetragen. Einmal eine Wortmarke und einmal einen Slogan. Die Wortmarke ist ein zusammengesetztes Wort aus zwei Einzelwörtern mit bayerischen Dialekt. Die zweite Anmeldung, ein Slogan, war dann deutlicher risikoreicher. Gewöhnliche Wörter aneinandergereiht - ähnlich wie "Freude am Fahren" von BMW. Solche Slogan sind anscheinend, laut Schwager, völlig unberechenbar. Hier kann man Glück haben oder eben Pech. Ein System dahinter ist anscheinend nicht zu erkennen.
PS. Ich hatte Glück!
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