Hallo zusammen,

ich plane Boxen mit Artikel zu erstellen.
Heißt ein paar Produkte in eine Box packen, aus meinem Shop und dann vertreiben.

Bin ich dann schon Hersteller? Und muss ich eine EAN usw. aufdrucken.
Und eventuell noch andere Pflichten erfüllen?

Die Boxen sollen entweder mit einem Siegel versehen sein oder verschweißt werden.

Vielleicht könnt ihr etwas Licht ins Dunkle bringen
Danke

EAN sind "privatwirtschaftlich" und kein gesetzlicher Zwang.
(auch wenn es sinnvoll ist, EAN für seine Produkte zu vergeben)

Nein, dann bist du kein Hersteller. Das ist dasselbe, als wenn du Geschenkboxen zusammen würfelst. Da bist du auch kein Hersteller. Solange die Produkte einzeln (keine Ahnung, worum es geht) eine Anbieterkennzeichnung haben.

Wolkenspiel hat geschrieben: ↑17. Jan 2023 14:23 Nein, dann bist du kein Hersteller. Das ist dasselbe, als wenn du Geschenkboxen zusammen würfelst. Da bist du auch kein Hersteller. Solange die Produkte einzeln (keine Ahnung, worum es geht) eine Anbieterkennzeichnung haben.

naja, so einfach ist es nicht.
Beispiel: wenn in Wolfsburg ein Auto zusammengeschraubt wird mit einem Tacho auf dem VDO steht, einem Radio auf dem Blaupunkt steht, Reifen auf denen Continental steht und ... und .... und ... so ist der Hersteller immer noch VW.

Die IHK-Südschwaben definiert "Hersteller" aus Sicht der Produkthaftung:
Definitionen gemäß Produktsicherheitsgesetz (ProdSG)
Hersteller:
„ ... jede natürliche oder juristische Person, die ein Produkt herstellt oder entwickeln oder herstellen lässt und dieses Produkt unter ihrem eigenen Namen oder ihrer eigenen Marke vermarktet..."

Stark vereinfacht gilt in vielen Fällen: "Wer draufsteht, ist Hersteller."

wuehler möchte Pokemon Karten in eine Box verpacken und diese dann verkaufen.
Da ist er doch kein Hersteller.
Er verkauft quasi nur ein Bundle.

(ich habe in Erinnerung, dass wuehler Pokemon Karten etc verkauft. Vielleicht täusche ich mich aber auch)

hkhk hat geschrieben: ↑17. Jan 2023 16:18 wuehler möchte Pokemon Karten in eine Box verpacken und diese dann verkaufen.
Da ist er doch kein Hersteller.
Er verkauft quasi nur ein Bundle.

(ich habe in Erinnerung, dass wuehler Pokemon Karten etc verkauft. Vielleicht täusche ich mich aber auch)

wenn er eine hübsche Box nimmt , drauf schreibt "50 Karten von Pokemon in blau", der Box eine EAN-Nummer vergibt, drauf schreibt: "zusammengestellt von FA. Wuehler" dann ist er Hersteller.
Wird er möglicherweise markenrechtliche Probleme bekommen - aber das ist ein anderes Thema

Die Frage ist doch nicht nach dem Markenrecht. Was wird denn hier konstruiert? Und die Vergabe einer EAN führt auch nicht dazu, dass man Hersteller ist.
Er stellt ein Set zusammen. Fertig.

Wolkenspiel hat geschrieben: ↑17. Jan 2023 16:55 Die Frage ist doch nicht nach dem Markenrecht.

Ich sehe gar nicht nach welcher Definition die Frage schreit.

Die Definition ob man Hersteller ist oder nicht, kann je nach Fragestellung komplett unterschiedlich ausfallen.

Ich gehe davon aus, dass er Gewährleistungsansprüche meint oder ähnliches. Dann wäre jeder Fresskorb-Verkäufer Hersteller der darin enthaltenen Lebensmittel. Und das ist halt nicht so.

Wolkenspiel hat geschrieben: ↑17. Jan 2023 16:58 ... Dann wäre jeder Fresskorb-Verkäufer Hersteller der darin enthaltenen Lebensmittel. Und das ist halt nicht so.

Das hat auch niemand behauptet!
Um mal wieder zum Thema zurückzukehren:
Wenn der Fresskorb-Verkäufer meine o.g. Kriterein zur Kennzeichnung des Produktes "Fresskob" erfüllt ist er Hersteller des Fresskorbes unabhängig davon wer Hersteller der enthaltenen Produkte ist.

Bei dem was du machen willst solltest du nicht als Hersteller gelten. Laut Gesetzt ist ein Hersteller jemand der seinen Namen an Produkten anbringt oder etwas in den EWR einführt. Der genaue Rechtstext steht glaube im ProdHaftG §4 oder 5.

war es nicht so dass er die waren aus cn importiert? dann ist er der inverkehrbringer und quasi dem hersteller gleich gestellt.

Die IHK erklärt das - Inverkehrbringer

https://www.ihk.de/bodensee-oberschwabe ... en-1941588

Wenn er in China Boxen produzieren läßt, ist er der Inverkehrbringer (=Hersteller) der Boxen.

Ich glaube die Frage ist geklärt.
Danke für die Rückmeldung, dann kann ich zumindest mein Vorhaben umsetzen, ohne rechtliche Schwierigkeiten.

Danke