Arbeitsvertrag Konkurrenzklausel

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Xar-Online
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Arbeitsvertrag Konkurrenzklausel

..weil ich grad so schön am Fragen bin.

Oftmals hat man ja das Problem das die besten Mitarbeiter, später die größten Konkurrenten werden.
Gibt es die Möglichkeit mit einer Konkurrenzklausel im Arbeitsvertrag dies zu Verhindern?

Wie würde sowas ausgestaltet sein? Kann man es verbieten in einem bestimmten Bereich etwa Modebranche
zu konkurrieren? Oder den Einkauf bei meinen Lieferanten verbieten?

Wie würde eine solche Vertragstrafe aussehen, bei Nichteinhaltung?

Viele Grüße Xar-Online


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uweurlaub
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Re: Arbeitsvertrag Konkurrenzklausel

Ist unzulässig.

Hatte mal einen Rechtsstreit eben wegen so einer Klausel mit meinem Ex Arbeitgeber.

Er hat verloren. juhu
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ichmixe
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Re: Arbeitsvertrag Konkurrenzklausel

Man kann diese Klausel nur räumlich und zeitlich beschränkt durchsetzen.
Alles andere würde einem Berufsverbot gleichkommen und ist daher unzulässig.
Weiß aber nicht wie das mit dem Ausschluss von Onlinehandel ist, habe das nur für "stationäre" Tätigkeiten erörtert bekommen...
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uweurlaub
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Re: Arbeitsvertrag Konkurrenzklausel

Man kann diese Klausel nur räumlich und zeitlich beschränkt durchsetzen.

Auch das ist unzulässig...
jessikaxxl
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Re: Arbeitsvertrag Konkurrenzklausel

Konkurrenzklauseln sind nicht grundsätzlich unzulässig!

Allerdings sind sie nur bei Führungskräften üblich und ist an enge Grenzen gebunden:

1. Sie darf nicht einem quasi Berufsverbot gleichkommen
2. Sie ist entschädigungspflichtig
3. Sie ist zeitlich zu begrenzen und darf ein Jahr i.d.R. nicht übersteigen
4. Sie muß vertraglich fixiert sein
5. Sie gilt nicht, wenn der Arbeitgeber kündigt und kein wichtiger Kündigungsgrund vorliegt
Borsti
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Re: Arbeitsvertrag Konkurrenzklausel

uweurlaub hat geschrieben:Ist unzulässig.

Hatte mal einen Rechtsstreit eben wegen so einer Klausel mit meinem Ex Arbeitgeber.

Er hat verloren. juhu
Kannst Du mir mal das Aktenzeichen von der Verhandlung schicken? ist gerade ein Thema bei mir und meine Gewerkschaft kann kein entsprechendes Urteil finden , bitte nicht hier sondern über meine Nachrichten.
Gruß Karsten :wink:
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jessikaxxl
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Re: Arbeitsvertrag Konkurrenzklausel

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